Damit folgt Deutschland einem Vorschlag, den EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Montag für die EU und weitere Staaten vorgelegt hatte. Von der Leyen knüpft daran auch die Hoffnung, dass daraufhin die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU gelockert werden könnten. Die Regelung sollte zunächst auf 30 Tage begrenzt sein und es sollte Ausnahmen etwa für Diplomaten, Ärzte und Krankenpfleger geben. Ob auch alle anderen Staaten dem Vorschlag zustimmen, war zunächst unklar. Am Dienstagabend berieten sich die EU-Staats- und Regierungschefs per Videoschalte.
Etliche Länder hatten in den vergangenen Tagen Grenzkontrollen im eigentlich kontrollfreien Schengenraum eingeführt oder die Grenzen weitgehend geschlossen.
Frankreich war bereits vor dem Videogipfel vorgeprescht und setzte die Einreisebeschränkungen am Dienstag einseitig in Kraft. "Die Kontrollen sind und werden an unseren Grenzen umgesetzt", sagte Innenminister Christophe Castaner. "Menschen, die nicht aus unabdingbaren Gründen reisen, müssen wieder umkehren."
Der Vorschlag der EU-Kommission umfasst alle 27 EU-Staaten ausser Irland sowie die assoziierten Schengenländer Norwegen, Schweiz, Island und Liechtenstein. Irland und Grossbritannien, die durch ihr gemeinsames Reisegebiet aneinander gebunden sind, werden dazu ermuntert, sich ebenfalls zu beteiligen. Die Entscheidung, sich an der Massnahme zu beteiligen, kann jedes Land für sich treffen./wim/DP/nas
(AWP)
