Sure ist Teil des 500-Milliarden-Euro-Pakets, das die EU-Finanzminister Anfang Februar ausgehandelt hatten. Die Staats- und Regierungschefs hatten das Paket bereits gebilligt und vorgegeben, dass alle Hilfen ab 1. Juni bereit stehen sollen. Im Falle von Sure müssen die EU-Staaten zusammen 25 Milliarden Euro an Garantien hinterlegen, damit die EU-Kommission die 100 Milliarden Euro am Kapitalmarkt leihen kann. Die Garantiesumme wird nach der Wirtschaftsleistung der EU-Staaten aufgeteilt. Deutschland als grösste Volkswirtschaft der EU übernimmt den grössten Anteil.
Gedacht sind die Hilfen aber vor allem für diejenigen EU-Staaten, die von der Pandemie und der Wirtschaftskrise am stärksten betroffen sind und die wegen hoher Verschuldung selbst nicht so günstige Konditionen am Kapitalmarkt bekommen wie die EU-Kommission. Dazu zählen zum Beispiel Italien und Spanien. Die Hilfen müssen bei der Kommission beantragt und vom Rat der Mitgliedsstaaten freigegeben werden.
Verfügbar werden die Hilfen, sobald alle EU-Staaten die geforderten Garantien hinterlegt haben. Nach Einschätzung von Diplomaten könnte dies etwas länger dauern als bis zur gewünschten Frist zum 1. Juni. Das Programm soll bis 31. Dezember 2022 laufen.
Die Vorbereitungen für Sure sollen am Freitag auch noch einmal Thema in einer Videokonferenz der Eurogruppe sein (ab 15.10 Uhr)./vsr/DP/fba
(AWP)
