Finnlands Beitritt zur Nato ist Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine. Das nordische Land mit einer mehr als 1300 Kilometer langen Grenze zu Russland war bislang lange bündnisfrei gewesen. Schweden will ebenfalls Nato-Mitglied werden. Dieser Beitritt wird aber bislang vom Bündnismitglied Türkei blockiert. Präsident Recep Tayyip Erdogan wirft der schwedischen Politik mangelnden Einsatz gegen "Terrororganisationen" vor. Dabei geht es Ankara vor allem um die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK. Ähnliche Vorwürfe erhob Erdogan zunächst auch gegen Finnland.
Die Aussenminister der Nato-Staaten kommen im Anschluss an die Aufnahmezeremonie für Finnland zu einem zweitägigen regulären Treffen in der Bündniszentrale zusammen. Dabei wird es unter anderem um die weitere Unterstützung der Ukraine im Krieg gegen Russland gehen. Als Gast ist der ukrainische Aussenminister Dmytro Kuleba zu den Beratungen eingeladen. Mit ihm soll es zum ersten Mal seit langer Zeit wieder eine Sitzung der Nato-Ukraine-Kommission auf Ministerebene geben.
Das bislang letzte Treffen der Nato-Ukraine-Kommission auf Spitzenebene war im Juli 2017 organisiert worden. Danach hatte Ungarn Nato-intern angekündigt, Treffen auf höherer Ebene bis auf Weiteres zu blockieren. Grund war insbesondere ein neues ukrainisches Bildungsgesetz, das den Schulunterricht in den Sprachen der Minderheiten nur noch in eingeschränkter Form zulässt. Davon ist vor allem die russische, aber auch die ungarische Minderheit in der Ukraine betroffen. Der Streit ist bis heute nicht gelöst. Stoltenberg macht nun von seinem Recht Gebrauch, auch gegen den Willen eines Mitgliedstaats zu einer Sitzung der Kommission einzuladen./aha/DP/jha
(AWP)
