EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen beriet am Samstag mit ihrem Krisenteam und wichtigen Mitgliedsstaaten. Es gehe darum, Menschen zu schützen und doch den Warentransport aufrecht zu erhalten, schrieb von der Leyen auf Twitter.

Von der Leyen hatte sich am Freitag gegen einseitige Einreisestopps oder Grenzkontrollen in der EU gewandt und nur Gesundheitschecks an den Grenzen befürwortet. Im gemeinsamen Schengenraum sind Kontrollen eigentlich nicht vorgesehen, sondern nur als Ausnahme möglich.

Dennoch riegeln inzwischen etliche der 27 EU-Staaten Grenzen ab, darunter Dänemark, Polen, die Slowakei, Tschechien und Österreich. Auch Deutschland lässt verstärkt kontrollieren, unter anderem an der Grenze zu Frankreich. Jeder Staat hat dabei eigene Regeln, teils wird die Einreise nur nach Nationalität erlaubt, unabhängig vom Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus.

Länder wie Dänemark und Polen haben zwar Lastwagen mit wichtigen Gütern wie Lebensmitteln vom Einreisestopp ausgenommen. Trotzdem wächst die Sorge, dass der wirtschaftlich eng verflochtene EU-Binnenmarkt ernsthaft gestört und letztlich auch bei Dingen des täglichen Bedarfs der Nachschub knapp werden könnte.

Von der Leyen arbeite an einem Vorschlag für einheitliche und sinnvolle Massnahmen an den Grenzen, um Versorgungsengpässe abzuwenden, hiess es am Samstag in EU-Kreisen. Sorge bereite einigen Staaten auch möglicher "Medizintourismus" aus Drittstaaten, also die Einreise von Patienten, die in der Coronavirus-Krise Kapazitäten blockieren könnten.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte sich am Freitag für strengere Kontrollen und Einreisebeschränkungen an den Grenzen des Schengenraums ausgesprochen. Ziel sei es, die Reiseströme aus Gebieten, in denen das Virus verstärkt auftritt oder künftig auftreten wird, sowie aus Drittländern zu begrenzen und so Druck von den Gesundheitssystemen im Schengenraum zu nehmen.

US-Präsident Donald Trump hatte diese Woche in der EU Empörung mit einem Einreisestopp für Passagiere aus dem Schengenraum ausgelöst. Allerdings verfahren immer mehr Länder ähnlich, um die Ausbreitung von Covid-19 zu bremsen. Auch die Türkei verbot am Samstagmorgen die Einreise für Bürger aus neun europäischen Ländern auf unbestimmte Zeit. Flüge in die neun Länder werden bis zum 17. April ausgesetzt.

(AWP)