Als Vorbild gelten die wirtschaftlichen Sanktionen gegen den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei, der seither mit massiven Umsatzeinbrüchen zu kämpfen hat. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte die Beschränkungen 2019 auf den Weg gebracht, weil er durch die Huawei-Produkte Gefahren für die nationale Sicherheit befürchtete. Unter der Regierung seines Nachfolgers Joe Biden bestehen die Sanktionen fort.
Um welche Restriktionen handelt es sich?
Die USA könnten die für Huawei geltenden Massnahmen so anpssen, dass Russland keine Smartphones und dafür notwendige Bauteile mehr importieren könnte. Ausserdem würde das Land den Zugang zu wichtigen Flugzeug- und Automobilkomponenten verlieren. Der russische Mobilfunkmarkt wird von ausländischen Konzernen wie Apple, Samsung und Huawei dominiert. Reuters erfuhr von einem hochrangigen Beamten der US-Regierung, die Biden-Administration erwäge Lieferbeschränkungen für Mikrochips, wenn diese mit US-Software oder -Technologie entwickelt oder hergestellt wurden.
Welche Exporte nach Russland könnten betroffen sein?
Die Sanktionen könnten sich auf kritische Industriesektoren wie Künstliche Intelligenz, Schifffahrt, Verteidigung und zivile Luftfahrt beziehen. Sie könnten auch allgemeiner gefasst werden und die Unterhaltungselektronik einschliessen. Der Umfang der Restriktionen ist dem Insider zufolge noch offen. Vertreter des Nationalen Sicherheitsrats des Weissen Hauses hätten Manager der Lobbygruppe für Mikrochiphersteller bereits vor einschneidenden Massnahmen gewarnt. "Eine strikte Anwendung der Huawei-Massnahmen würde den Handel und die Produktion in Russland erheblich beeinträchtigen", sagt Jeffrey Schott, Experte für internationale Handelspolitik und Wirtschaftssanktionen am Peterson Institut.
Wie schwer ist Huawei von den US-Sanktionen betroffen?
Zunächst hatten die USA Huawei auf eine Schwarze Liste von Unternehmen gesetzt, an die Exporte von bestimmten Waren und Technologien untersagt wurden. Betroffen waren zunächst nur Produkte, die in den USA direkt hergestellt wurden oder mit US-Technologie im Ausland produziert wurden. Huawei erhielt so immer noch Mikrochips von TSMC aus Taiwan, dem weltweit grössten Halbleiterhersteller. 2020 verschärfte die US-Regierung die Massnahmen. Seither sind Exporte an Huawei von Unternehmen untersagt, die amerikanische Technologien verwenden. So musste auch TSMC seine Lieferungen an Huawei stoppen.
Der Umsatz des chinesischen Konzerns ist nach vorläufigen Zahlen im vergangenen Jahr um rund ein Drittel eingebrochen.
(Reuters)
