Die Generalstaatsanwaltschaft in Ankara hatte am Mittwoch unter anderem wegen Terrorvorwürfen beim Verfassungsgericht eine Klage zum Verbot der HDP eingereicht. Sie verlangte Anadolu zufolge zudem ein fünfjähriges Politikverbot für mehr als 680 HDP-Politiker, unter anderem für die Parteichefs Sancar und Pervin Buldan sowie für den seit 2016 inhaftierten ehemaligen Vorsitzenden Selahattin Demirtas. Die HDP ist die zweitgrösste Oppositionspartei im Parlament.
Sancar zeigte sich trotz des Drucks auf seine Partei zuversichtlich, dass die Regierung keinen Erfolg haben werde. "Also, dann habt ihr die HDP geschlossen - und was macht ihr mit diesem Volk? Wo wollt ihr dieses Volk einsperren? Welche Macht reicht aus, um diese Überzeugung zu stoppen?"
Die HDP gehört zu den Organisatoren der Newroz-Feierlichkeiten. Nach Angaben der Partei nahmen Hunderttausende Menschen an der Veranstaltung in Diyarbakir teil, Medien sprachen von Zehntausenden Teilnehmern. Auch in anderen Städten der kurdisch geprägten Südosttürkei fanden Newroz-Feiern trotz der Corona-Pandemie statt./jam/DP/he
(AWP)
