Die grosse Kammer überwies am Donnerstag mit 157 gegen 50 Stimmen der SVP ein Postulat von François Pointet (GLP/VD). Befürworter eines höheren Armeebudgets versuchten zu beweisen, dass die Schweiz vergleichsweise zu geringe militärische Investitionen tätige, begründete er den Vorstoss. Es sei deshalb aufzuzeigen, wie viel die Schweizer Gesellschaft in die Armee investiere.
In die Aufstellung einbezogen werden sollen deshalb auch Erwerbsersatzversicherungen, Erwerbsausfallentschädigungen zulasten der Arbeitgeber und Kosten für Stellvertretungen bei beruflicher Abwesenheit wegen Militärdienst. Auch Kosten beim Bund, die nicht im Verteidigungsbudget erfasst sind, sind aufzuführen.
Der Bundesrat war mit dem Auftrag einverstanden. Eine Aktualisierung der ökonomischen Kosten- und Nutzenanalyse von 2012 hielt er für sinnvoll. In einigen Bereichen könne heute das Nutzen-Kosten-Verhältnis nicht beziffert werden. Der Fall sei dies etwa, wenn wenn die Armee zur Bewältigung grösserer Gefahren und Bedrohungen eingesetzt werden müsse und es um den Schutz von Menschenleben gehe.
(AWP)
