Deutschland werde diese Unterstützung aufrechterhalten - "verlässlich und so lange wie nötig", sagte Scholz. Das geschehe weiter in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnerinnen und Partnern.
Scholz erinnerte an die bisherigen Waffenlieferungen und die jüngsten Ankündigungen. Das seien sehr relevante Waffen für die derzeitige Offensive der ukrainischen Armee. Sie alle machten den Unterschied. Die Waffenlieferungen hätten dazu beigetragen, dass sich der Krieg anders entwickelt habe als sich dies der russische Präsident Wladimir Putin gedacht gehabt habe.
Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte zuvor weitere Waffenlieferungen angekündigt. Die Bundesregierung wird der Ukraine zur Abwehr des russischen Angriffs demnach zwei weiteren Mehrfachraketenwerfer Mars sowie 50 gepanzerte Fahrzeuge vom Typ Dingo überlassen. Zudem werden 200 Raketen geliefert.
Zugleich würdigte Scholz die Arbeit von Journalistinnen und Journalisten gegen die russische Propaganda. "Parallel zum militärischen Krieg führt Russland einen Informationskrieg", sagte Scholz. "Den russischen Bürgerinnen und Bürgern wird dabei eine in sich geschlossene und luftdicht gegen die Wirklichkeit abgeschottete Parallelwelt präsentiert." Auch dieser Krieg dürfe von Russland nicht gewonnen waren./bw/vr/DP/jha
(AWP)
