Beim ersten - virtuellen - Auftritt der Vorstandschefs am Donnerstag vor dem Kongress seit dem Sturm auf das Kapitol Anfang Januar sagte der Demokrat Mike Doyle: "Dieser Angriff und die Bewegung, der ihn motiviert hat, begann und wurde von Euren Plattformen genährt." Sein Parteikollege Frank Pallone, der dem die Anhörung organisierenden Energie- und Handelsausschuss vorsteht, warnte: "Eurer Geschäftsmodell ist zum Problem geworden. Die Zeit der Selbstregulierung ist vorbei." Die Unternehmen müssten zur Rechenschaft gezogen werden.
Facebook-Chef Mark Zuckerberg ging nicht direkt auf die Kritik an der Rolle des weltgrössten Internetnetzwerks beim Sturm auf das Kapitol ein und verwies darauf, dass Facebook seinen Teil zur Sicherstellung der Integrität der US-Wahlen im Januar geleistet habe. Die Polarisierung im Land sei auf das politische und mediale Umfeld zurückzuführen. Der frühere US-Präsident Donald Trump war wegen der Anstiftung zur Gewalt von Twitter gesperrt worden und bei Facebook berät gerade das unabhängige Aufsichtsgremium über den weiteren Umgang mit Trump.
Im Kongress plädieren einige Abgeordnete seit Langem für Änderungen am Umgang mit den über soziale Medien von Nutzern verbreiteten Inhalten, machen dabei aber kaum Fortschritte. Die bisherige Regelung ist in den USA als "Section 230" bekannt und schützt Technologiefirmen davor, für Inhalte haftbar gemacht zu werden, die von ihren Nutzern ins Internet gestellt werden. Facebook unterbreitete einen eigenen Änderungsvorschlag, wonach Firmen nur eine Immunität erhalten, sollten sie schädliche Inhalte den Vorgaben entsprechend entfernen.
(Reuters)
