Das türkische Parlament hatte im Juli ein Gesetz verabschiedet, das soziale Medien einer schärferen Kontrolle unterzieht. Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern müssen Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Wird kein Vertreter angemeldet, drohen Strafen. Neben der Verhängung von Geldstrafen können Seiten quasi unbenutzbar gemacht werden. Das Gesetz verpflichtet Plattformen auch, binnen 48 Stunden auf Anfragen zur Löschung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren.
Türkische Medien stehen zum Grossteil unter direkter oder indirekter Kontrolle der Regierung, auch die Kontrolle über Inhalte im Internet wurde immer wieder verstärkt. Ankara geht regelmässig wegen regierungskritischer Inhalte im Internet gegen Nutzer vor./apo/DP/nas
(AWP)
