Donald Trumps Konten bei dem Online-Netzwerk Facebook und auch bei der Fotoplattform Instagram sollten für mindestens zwei Wochen beziehungsweise bis zur Machtübergabe an Nachfolger Joe Biden blockiert bleiben, wie Facebook-Chef Mark Zuckerberg am Donnerstag ankündigte. Zunächst hatte Facebook Trump nur für 24 Stunden gesperrt.

Auslöser für die Sperren waren Trumps Beiträge zum Sturm seiner Anhänger auf das Kapitol in Washington am Mittwoch. Dazu gehörte ein Video, in dem der Präsident seine Anhänger zwar zum Rückzug aus dem US-Parlamentsgebäude aufrief - aber zugleich abermals unbelegte Behauptungen über angeblichen Wahlbetrug wiederholte. Auch zeigte er Sympathie für die Angreifer: "Wir lieben Euch. Ihr seid sehr besonders."

Twitter droht ebenfalls mit dauerhaften Sperre

Auch Twitter hatte Trump wegen dieser Beiträge für zunächst zwölf Stunden blockiert - und drohte mit einer dauerhaften Sperre bei weiteren Verstössen gegen die Regeln.

Zuckerberg schrieb nun: "Die schockierenden Ereignisse der vergangenen zwölf Stunden zeigten klar, dass Präsident Donald Trump seine verbleibende Amtszeit dafür nutzen will, die friedliche und legitime Machtübergabe an seinen gewählten Nachfolger Joe Biden zu untergraben." Das ändere die Situation für Facebook, da die Plattform für die Anstiftung zur gewaltsamen Aufruhr gegen eine demokratisch gewählte Regierung missbraucht werde.

Amtsenthebung gefordert

Der republikanische Abgeordnete im US-Repräsentantenhaus, Adam Kinzinger, hat zu einer Amtsenthebung von Präsident Donald Tump aufgerufen. Dazu solle der 25. Verfassungszusatz angewendet werden, der eine Amtsenthebung des Präsidenten regele, erklärt Kinzinger auf Twitter. "Alles deutet darauf hin, dass der Präsident hat sich losgelöst hat, nicht nur von seiner Pflicht oder sogar seinem Eid, sondern von der Realität selbst."

Auch der oberste Demokrat im US-Senat hat die sofortige Absetzung von Präsident  Trump gefordert. "Was gestern im US-Kapitol passiert ist, war ein Aufstand gegen die Vereinigten Staaten, aufgehetzt durch den Präsidenten", erklärte Chuck Schumer am Donnerstag. "Dieser Präsident sollte keinen Tag länger sein Amt behalten."

Schumer erklärte, dass der schnellste Weg eine Amtsenthebung auf Basis des Zusatzartikels 25 der US-Verfassung sei. Dafür müssten Vizepräsident Mike Pence und Trumps Kabinett die Enthebung befürworten und Senat und Repräsentantenhaus mit Zweidrittelmehrheit zustimmen. Sollten Pence und das Kabinett ein solches Verfahren nicht einleiten, sollte der Kongress ein reguläres Amtsenthebungsverfahren anstrengen, meinte Schumer.

(AWP/Reuters)