In Armenien ist am 7. Juni eine Parlamentswahl angesetzt. Regierungschef Nikol Paschinjan hofft auf eine Fortsetzung seiner Amtszeit, steht allerdings nach der Niederlage im Krieg gegen den Nachbarn Aserbaidschan um die Konfliktregion Bergkarabach innenpolitisch unter Druck. Armenien strebt in die EU. Die Beziehungen zu Moskau sind gespannt.
Putin rief ausserdem zu einem baldigen Referendum über die Frage auf, ob die Armenier in der EAWU bleiben oder der EU beitreten wollten. Mit seiner Forderung erhöht Putin den Druck auf die armenische Führung weiter. Schon vor wenigen Tagen war bekannt geworden, dass Moskau Eriwan mit der Kündigung eines günstigen Liefervertrags für Gas, Ölprodukte und unbearbeiteten Diamanten drohte. Wegen angeblicher Qualitätsmängel stoppte Russland auch schon den Import von Blumen und Lebensmitteln.
Putin zieht Vergleich zu Ukraine
Nun betonte der Kremlchef, dass das Land als Mitglied der EAWU Zugang zu einem grossen Markt habe. Man werde gezwungen sein, die Arbeit mit Armenien im wirtschaftlichen Bereich einzustellen, sollte das Land auf EU-Standards umstellen. Das werde viele Bereiche betreffen, nicht nur Energie und Agrarprodukte. Putin zog auch einen Vergleich zur Ukraine: Die Krise dort habe mit Kiews Schritten zu einem EU-Beitritt begonnen, sagte er. Russland führt seit mehr als vier Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine./ksr/DP/he
(AWP)
