Nach dem dritten Wahlgang war es klar: Beat Jans ist neuer Bundesrat. Der Sozialdemokrat aus dem Kanton Basel-Stadt erhielt 134 von 245 gültigen Stimmen. Auf Jositsch entfielen 68 Stimmen, auf den Bündner Nationalrat Jon Pult 43 Stimmen.

Verärgerung bei der SP

Bereits in den ersten beiden Wahlgängen hatte Jositsch auf Rang zwei gelegen - und mit 63 respektive 70 Stimmen mehr Unterstützung erhalten als im vergangenen Jahr im Rennen um die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga. Wie 2022 stand Jositsch auch diesmal nicht auf dem Ticket der Sozialdemokraten - und wie damals gab er keine Erklärung ab, im Falle einer Wahl auf das Amt verzichten zu wollen.

Pult, der zweite offizielle Kandidat der SP, konnte dem schliesslichen Wahlsieger Jans mit Stimmenzahlen von 49, 54 und 43 Stimmen in den drei Wahlgängen nie ernsthaft gefährlich werden.

Vertreterinnen und Vertreter der SP äusserten sich verärgert über die vielen Stimmen für Jositsch: Die Freiburger Nationalrätin Valérie Piller-Carrard sprach gegenüber dem Westschweizer Fernsehen RTS von einem völligen Mangel an Respekt gegenüber den von der Partei aufgestellten Kandidaten. SP-Co-Fraktionschef Samuel Bendahan (VD) forderte im Interview mit RTS, es gelte zu klären, ob das bürgerliche Lager noch Sozialdemokraten in der Regierung haben wolle.

«Kraft aus der Vielfalt»

Jans ist der erste Baselstädter im Bundesrat seit fünfzig Jahren. Letztmals wurde mit Hans-Peter Tschudi im Jahr 1959 ein Politiker aus dem Kanton Basel-Stadt in die Landesregierung gewählt. Jans betonte in der ersten Rede nach seiner Wahl die Wichtigkeit von Kompromissen. Nur auf diese Weise liessen sich die gegenwärtigen Herausforderungen meistern. Die Schweiz sei das Land des starken Gemeinwesens. Die Menschen in der Schweiz hätten sich über kulturelle und sprachliche Grenzen hinweg bereiterklärt, gemeinsam vorwärts zu gehen und Kraft aus der Vielfalt zu schöpfen: «Darauf sollten wir bauen.»

Vor dem Entscheid über die Nachfolge Bersets stellten sich die sechs bisherigen Mitglieder des Bundesrats zur Wiederwahl. Hier gab es keine Überraschungen. Der Angriff der Grünen auf den Sitz von Aussenminister Ignazio Cassis scheiterte klar. Der freisinnige Magistrat schaffte die Wiederwahl bereits im ersten Wahlgang - mit 167 von 239 gültigen Stimmen. Auf seinen Herausforderer, den grünen Freiburger Nationalrat Gerhard Andrey, entfielen lediglich 59 Stimmen.

Nur eine Minderheit der SP-Fraktion unterstütze die Kandidatur Andreys, hatte die SP-Fraktion kurz vor der Bundesratswahl mitgeteilt. Eine Rolle dürfte dabei gespielt haben, dass Bersets Sitz erst am Schluss vergeben wurde - was die Möglichkeit für eine Retourkutsche gegen die SP eröffnete.

Grüne wollen es erneut versuchen

Die Grünen halten nach dem Scheitern ihres Angriffs auf den zweiten FDP-Sitz an ihrem Anspruch auf eine Vertretung im Bundesrat fest. Das Parlament habe es verpasst, alle wichtigen politischen Kräfte in die Regierung einzubinden, schrieben sie in einer Mitteilung. Den Bundesratsparteien warfen sie vor, sich an ihre Sitze zu klammern.

Die FDP begrüsste dagegen die Wiederwahl von Cassis und Finanzministerin Karin Keller-Sutter als Bekenntnis des Parlaments zur Stabilität der Institutionen. Die Zauberformel und das Prinzip der Nicht-Abwahl amtierender Bundesratsmitglieder seien Stärken der Schweiz.

Nebst Cassis schafften auch die anderen bisherigen Mitglieder des Bundesrats die Wiederwahl auf Anhieb. Das beste Resultat erzielte mit 215 Stimmen Wirtschaftsminister Guy Parmelin (SVP). Justizministerin Elisabeth Baume-Schneider (SP) landete mit 151 Stimmen auf dem letzten Platz.

GLP stellt neu den Bundeskanzler

Unumstritten war auch die Wahl Viola Amherds zur Bundespräsidentin, auch wenn ihr Resultat mit 158 Stimmen im langjährigen Vergleich unterdurchschnittlich ausfiel. Zur Vizepräsidentin wurde Karin Keller-Sutter gewählt. Sie dürfte das Bundespräsidium 2025 übernehmen.

Einen Erfolg konnten am Mittwoch die Grünliberalen verbuchen. Sie stellen zum ersten Mal den Bundeskanzler. GLP-Kandidat Viktor Rossi setzte sich im Rennen um die Nachfolge Walter Thurnherrs (Mitte) gegen die SVP-Mitglieder Gabriel Lüchinger und Nathalie Goumaz sowie dem parteiunabhängigen Lukas Gresch-Brunner durch.

mk/

(AWP)