Das Gericht teilte mit, Richter Santiago Pedraz am Nationalen Staatsgerichtshof habe die Behörden der britischen Jungferninseln in der Karibik, wo Telegram registriert ist, wiederholt vergeblich um Amtshilfe ersucht. Jedoch hätten die dortigen Behörden nicht kooperiert bei der Klärung der Identität der Inhaber von Telegram-Konten, von denen aus urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreitet worden seien. Die vorläufige Sperrung des gesamten Telegramdienstes sei deshalb aus Sicht des Richters «notwendig, geeignet und verhältnismässig», betonte das Gericht.
Die Zeitung «El País» schrieb, Telegram verweigere regelmässig Auskünfte an Behörden. Da der Dienst die Identität seiner Nutzer mehr schütze als etwa die grössere Konkurrenz von WhatsApp, werde sie von Regimegegnern in Diktaturen wie Russland oder dem Iran bevorzugt. Aber es gebe deshalb auf Telegram auch Kanäle mit kriminellen oder extremistischen Inhalten. Bei der angeordneten Blockade gehe es neben dem Schutz von Urheberrechten vor allem auch um einen Konflikt zwischen dem Richter eines Rechtsstaates und einem Privatunternehmen und um die Abwägung zwischen Anonymität und Straflosigkeit im Internet./ro/DP/nas
(AWP)
