Röstis Plädoyer für starke Radios, starke SRG und starke Private

Das Radio habe für ihn einen hohen Stellenwert behalten, weil es mit dem O-Ton, der Schnelligkeit und der Einordnung über reine Schlagzeilen hinaus Qualitäten besitze und damit auch eine Bildungsquelle sei, sagte Rösti anlässlich des 100-Jahr-Jubiläums der SRG-Regionalgesellschaft im Berner Kursaal.

Rösti erinnerte an den flächendeckenden Stromausfall in Spanien und Portugal, während dem die Leute verzweifelt nach Informationen gesucht und diese nur dank batteriebetriebenen Radios gefunden hätten. «Das Radio ist nicht nur wertvoll, sondern bis heute auch immer wieder unabdingbar», so der SVP-Magistrat.

Senkung auf 300 Franken ist genug

In seiner Zeit als Nationalrat unterstützte Rösti die Lancierung der Halbierungsinitiative, mit der die SVP eine Senkung der Haushaltsabgabe auf 200 Franken fordert und damit nicht zuletzt die SRG zu gravierenden Einsparungen zwingen würde. Als Bundesrat hat er seine Meinung zumindest bis zu einem gewissen Grad revidiert. Gegenentwürfe des Parlaments, die weiter gehen würden als das Gegenprojekt des Bundesrats, lehne er ab, so Rösti.

Der Bundesrat beschloss im letzten Juni auf Verordnungsebene, die Radio- und Fernsehabgabe ab 2029 von derzeit 335 auf 300 Franken pro Haushalt zu senken. Damit soll der Halbierungsinitiative der SVP der Wind aus den Segeln genommen werden. Diese will die Gebühr auf 200 Franken senken.

Sorge tragen zu den Medien

Er sei zuversichtlich, dass die SRG trotz der finanziellen Konsequenzen und geänderter Rahmenbedingungen zukunftsfähig werde, sagte Rösti weiter. Er setze sich unter diesen neuen Rahmenbedingungen «mit Überzeugung» für eine starke SRG ein. Ihr komme eine besondere und zentrale Bedeutung zu.

Im Kursaal sprach Rösti, dem Anlass geschuldet, vor allem, über die SRG. Dennoch schloss er in seinem Plädoyer für starke Medien auch die privaten Häuser mit ein: «Wir müssen Sorge tragen zu unseren Medien und sie fit halten im Wettbewerb mit anderen», sagte er. Unabhängige Qualitätsmedien seien unabdingbar für die demokratische Meinungs- und Willensbildung.

(AWP)