«Ziel dieses Runden Tisches ist es, alle Beteiligten - Opfer, Angehörige sowie jene, die für die Wiedergutmachung des Schadens aufkommen sollen - dazu zu bewegen, eine aussergerichtliche Einigung zu finden, um ein langwieriges Zivilverfahren zu vermeiden, das bis zu fünfzehn Jahre dauern könnte», erklärt der Neuenburger.
«Die Situation könnte aufgrund der grossen Zahl betroffener Opfer zudem zu einem Mangel an finanziellen Mitteln führen. Daraus könnte auch das Risiko einer Ungleichbehandlung bei den Verfahren entstehen», so Kurth.
«Ein Scheitern ist möglich, aber ...»
Die Rolle des ehemaligen Neuenburger Staatsrats, der zwischen 2012 und 2024 für Finanzen und Gesundheit zuständig war, besteht darin, «zwischen den Parteien zu vermitteln, sofern diese freiwillig am Prozess teilnehmen. Wenn sie sich nicht an den Tisch setzen oder ihn verlassen, ist mein Handlungsspielraum null. Der Prozess hängt von diesem Willen ab, ihn erfolgreich zu Ende zu bringen. Ein Scheitern ist möglich, aber im Moment bin ich eher zuversichtlich.»
Seit fünf Wochen arbeitet sich Kurth nun in dieses aussergewöhnliche Dossier ein - «ohne in die Details des Strafverfahrens einzusteigen, denn das ist Aufgabe der Justiz», präzisiert er. «Ich muss gewisse Mechanismen verstehen, insbesondere im Bereich der Sozial- und Privatversicherungen sowie die Erwartungen der verschiedenen Beteiligten. Sonst wird es nicht möglich sein, gemeinsame Lösungen zu finden und organisatorische Fragen zu regeln.»
Idealerweise innert zwei Jahren
Eine zentrale Frage bleibt: Wie lassen sich die Partner am Verhandlungstisch überzeugen? «Es gibt keine Wunderlösung. Respekt, Transparenz bezüglich der angedachten Lösungen und das Prinzip der Fairness müssen unsere Arbeit leiten», sagt Kurth.
«Zudem ist es meine Aufgabe, daran zu erinnern, dass eine Einigung für alle Beteiligten eine angenehmere Situation schaffen würde. Ich hoffe, dass wir innerhalb von zwei Jahren eine Vereinbarung erzielen oder zumindest eine konkrete Aussicht auf eine baldige Lösung haben werden.»
Die Liste der Beteiligten ist bereits umfangreich, aber noch nicht endgültig: «Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) und das Bundesamt für Justiz werden die wichtigsten Vertreter des Bundes sein. Auch der Kanton Wallis und die Gemeinde Crans-Montana werden vertreten sein. Mit den Anwälten des Ehepaars Moretti hatte ich bislang noch keinen Kontakt. Vertreter der Opfer haben sich hingegen bereits mit dem Bundesamt für Justiz getroffen und ihre Bereitschaft bestätigt. Offen bleibt noch die Frage, ob italienische und/oder französische Anwälte teilnehmen werden.»
Bislang wurde noch kein Termin für die erste Sitzung des Runden Tisches festgelegt. «Ziel ist es, bis Ende Sommer ein Datum zu finden», fügt Kurth hinzu. «Die Idee ist, sowohl in relativ kleinen Gruppen als auch in grösserem Rahmen zu arbeiten. Es gilt, die Voraussetzungen für effiziente Arbeit zu schaffen und gleichzeitig sicherzustellen, dass sich alle konkret eingebunden und fair vertreten fühlen.»
(AWP)
