Das Rüstungsprogramm ist Teil der Armeebotschaft 2025, über welche der Ständerat am Mittwochmorgen diskutierte. Abgelehnt wurde ein Antrag, eine Milliarde Franken zusätzlich für den Kauf von Fliegerabwehrmunition auszugeben.
Ebenfalls Nein sagten die beiden Räte zu Anträgen, Kreditbegehren für den Kauf eines neuen Artilleriesystems und die Instandsetzung des Panzers 87 «Leopard» zu streichen. Dafür sieht der Bundesrat Ausgaben von 1,15 Milliarden Franken vor.
Weitere Gelder wurden etwa für Passivradare und Mini-Drohnen bewilligt. Das Rüstungsprogramm genehmigte der Ständerat - nach der Ablehnung der sogenannten «Munitionsmilliarde» - einstimmig.
«Viel Geld für Abwehr geringer Gefahr»
Die Solothurner SP-Ständerätin Franziska Roth warb für ein Nein zu den Ausgaben für ein neues Artilleriesystem und Instandsetzung des Panzers 87. Bezüglich Artilleriesystem sagte Roth, sehr viel Geld solle für ein System ausgegeben werden, das eine sehr geringe Bedrohung abwenden solle. Das Rüstungsprogramm missachte «die Revolution» auf dem Schlachtfeld.
Kriege wie jener zwischen Aserbaidschan und Armenien hätten gezeigt, dass Panzer gegen kleine Drohnen keine Chancen hätten. Ihr widersprach Werner Salzmann (SVP/BE): Die Schweiz müsse auch Bodentruppen einsetzen können. Auf dem Schlachtfeld brauche es auch solche Truppen und solches Gerät. Das zeige der Krieg in der Ukraine.
Auch Verteidigungsminister Martin Pfister sagte, es gelte, für verschiedene Gefahren gerüstet zu sein.
(AWP)
