In Schaffhausen kommt ein Millionenkredit für den Ausbau des Hallensportzentrums Schweizersbild sowie eine Teilrevision der Kantonsverfassung zur Abstimmung. Beide Vorlagen geniessen breite politische Unterstützung und wurden im Kantonsrat einstimmig verabschiedet.
Grösstes Hallensportzentrum der Schweiz
Das prominente Projekt im Schweizersbild sieht eine massive Erweiterung der bestehenden BBC Arena vor. Mit einem kantonalen Beitrag von sechs Millionen Franken soll dort das grösste Hallensportzentrum der Schweiz entstehen. Die Gesamtkosten für das Grossprojekt belaufen sich auf rund 40,2 Millionen Franken, wobei sich auch die Stadt Schaffhausen mit sechs Millionen beteiligt.
Vorgesehen sind unter anderem zwei neue Dreifachturnhallen, ein nationales Leistungszentrum für Tischtennis und eine unterirdische Sprintbahn für die Leichtathletik. Zudem soll die Zahl der Übernachtungszimmer für Sportlerinnen und Sportler auf 64 verdoppelt werden. Das Projekt gilt als «Halle für alle» und soll neben dem Spitzensport vor allem dem Breiten-, Jugend- und Schulsport zugutekommen.
Modernisierung der Finanzkompetenzen
Die zweite Vorlage betrifft die finanzrechtlichen Befugnisse in der Kantonsverfassung. Hierbei sollen die Ausgabengrenzen für Regierung und Parlament erhöht werden. Neu soll der Regierungsrat über einmalige Ausgaben bis zu 200'000 Franken entscheiden können. Die Kompetenz des Kantonsrates würde von einer auf 1,5 Millionen Franken steigen.
Trotz dieser Erhöhungen bleiben die Mitwirkungsrechte der Bevölkerung gewahrt, da die Schwellenwerte für das obligatorische Referendum unverändert bleiben. Eine Neuerung betrifft strategische Beteiligungen des Kantons: Wenn Anteile mit einem Wert von mehr als zehn Millionen Franken verkauft werden sollen und der Kantonsanteil dadurch unter 51 Prozent sinkt, muss künftig zwingend das Volk entscheiden.
(AWP)
