«Wir sind für Sie da», heisst es auf einigen kantonalen Webseiten. Ein Mann, der im Kanton St. Gallen wohnt, würde das so nicht unterschreiben.

Er meldete sich Mitte Dezember bei der Arbeitslosenkasse an und reichte die nötigen Unterlagen ein. Nach der Anmeldung kam es zu Ungereimtheiten: Er wurde aufgefordert, der Kasse bereits eingereichte Dokumente noch einmal zuzustellen. Es wurde ein Formular für die Kinderzulagen eingefordert, obwohl er gar keine Kinder hat.

Der Mann aus dem St. Galler Rheintal sagt, er habe grosse Probleme gehabt, jemanden am Telefon zu erreichen, und auf Rückrufe vergeblich gewartet. Darum habe er direkt vor Ort erfragen wollen, wo es hapere. Ohne Erfolg, denn der Zutritt zur Arbeitslosenkasse ist nicht möglich.

Kantonsräte reichen Interpellation ein

Der Rheintaler ist offenbar nicht der Einzige, der lange auf sein Arbeitslosengeld warten musste. Verschiedene Medien berichteten wiederholt über die IT-Probleme beim So und deren Auswirkungen auf die kantonalen Arbeitslosenkassen, etwa im Kanton Thurgau.

Anfang März reichten drei St. Galler SP-Kantonsräte eine Interpellation mit dem Titel «Riesenpanne beim Seco-IT-System der Arbeitslosenversicherung! Was sind die Folgen für die Versicherten?» ein. «Es ist davon auszugehen, dass auch im Kanton St. Gallen zahlreiche Menschen in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind», schrieben sie, sprachen von Überstunden schiebenden Mitarbeitenden der Arbeitslosenkasse und fragten, wie der Stand der Dinge im Kanton St. Gallen sei.

Keine Panne bei der Arbeitslosenkasse

Auf die Frage, wie viele Versicherte im Kanton von verzögerten Auszahlungen betroffen waren oder immer noch sind, hat man beim Amt für Wirtschaft und Arbeit keine Antwort. «Es gab Einzelfälle, bei denen ein Fehler in der Software effektiv die Auszahlung verhinderte. Diese wurden vom Seco und den Entwicklern via Ticket innert nützlicher Frist gelöst», heisst es dazu auf Anfrage von Keystone-SDA. Konkret seien seit der Einführung des neuen Auszahlungssystems aber rund 38 Millionen Franken an die Versicherten ausbezahlt worden.

Die Begriffe «IT-Problem» oder «Panne» will man beim Amt nicht gelten lassen, obwohl andere Medien diese benutzten. Einen Zusammenhang zwischen dem am Anfang geschilderten Fall und der Einführung des neuen IT-Systems zu konstruieren, sei ausserdem «schlicht falsch». Die Arbeitslosenkasse im Kanton St. Gallen habe «grundsätzlich vom ersten Tag an ihre Dienstleistung erbringen» können.

Fehler waren unvermeidlich

Aufgrund der «enormen Komplexität und der Dimension dieses Projekts» seien Fehler «unvermeidlich und unbestritten auch vorhanden» gewesen, wird eingeräumt. Die Arbeitslosenkassen hätten teilweise grosse zusätzliche Aufwände leisten müssen, um ihrem Auftrag nachkommen zu können. Herausforderung sei gewesen, die laufenden Zahlungen zu gewährleisten und mit den Neuanträgen nicht in Rückstand zu geraten.

Die Ungereimtheiten bei den eingereichten Unterlagen erklärt das Amt damit, dass solche Fehler mit dem alten und nun ersetzten Auszahlungssystem und den dortigen Prozessen vorgekommen seien. Hier schaffe das neue Auszahlungssystem eine klare Verbesserung.

Zur Frage, wieso Versicherte keinen Zugang zur Arbeitslosenkasse haben, schreibt das Amt: «Die Arbeitslosenkasse des Kantons St. Gallen betreibt seit der Pandemie im Jahr 2020 keinen Schalter mehr. Wir setzen die Digitalisierung konsequent um (...).»

«Niemand wartet unverschuldet auf Geld»

Grundsätzlich ortet die Arbeitslosenkasse Probleme bei Auszahlungen in der Komplexität der Materie und aufgrund von Versäumnissen auf Seiten der Versicherten. Eine erste Auszahlung an Versicherte sei immer das Resultat einer «oft komplexen Fallprüfung». Sie schreibt: «Diese Prozesse sind aufgrund der rechtlichen Anforderungen und der sehr individuellen Fallkonstellationen mit einem teilweise hohen Abklärungsaufwand verbunden.»

Hinzu komme, dass die Arbeitslosenkasse bei den Abklärungen und der Beschaffung der notwendigen Unterlagen auf die Mitwirkung der Stellensuchenden und weiterer involvierter Akteure, wie zum Beispiel Arbeitgeber, angewiesen sei. «Wir betonen nochmals: Es wartet niemand 'unverschuldet' auf seine Zahlung und es gibt auch keine 'pendenten' Zahlungen. Im Gegenteil: Unsere Mitarbeitenden haben alles gegeben, um den Auftrag gegenüber den Stellensuchenden zu erfüllen.»

Ende März hat der arbeitslose Rheintaler nun zum ersten Mal eine Überweisung von der Arbeitslosenkasse erhalten. Er sagt: «Für mich war es ärgerlich. Aber Leute mit Familie kommen sicher finanziell an den Anschlag.»

(AWP)