Die Präsidenten bezeichneten den russischen Angriff auf die Ukraine und die Zweifel an der Tragfähigkeit der transatlantischen Sicherheitsarchitektur als «doppelten Epochenbruch» für Europa. «In der geopolitischen Zeitenwende, die wir erleben, muss Europa sich neu erfinden», forderten sie in der Erklärung, die in der österreichischen «Kronen Zeitung» veröffentlicht wurde.
Die Europäer müssten nun ihre Verteidigungsfähigkeit und Abschreckung glaubhaft stärken, hiess es. Die zwei Staatschefs traten auch für eine aktivere Aussenpolitik ein.
Warnung vor Zerstörung der EU «von innen»
Jeder EU-Staat müsse sich jetzt für oder gegen Europa und das Prinzip der liberalen Demokratie entscheiden. «Wer grössere Nähe zu Autokratien verspürt, zerstört die EU von innen», warnten Steinmeier und Van der Bellen.
Steinmeiers dreitägiger Staatsbesuch beginnt am Dienstag mit Gesprächen mit Van der Bellen und Österreichs Kanzler Christian Stocker. Im Zentrum des Programms steht die Eröffnung der neu errichteten Deutschen Botschaft in Wien am Mittwoch. Am Donnerstag besichtigt Steinmeier die Baustelle des Brenner-Basistunnels in Tirol.
(AWP)
