Vor den Bundeshausmedien sagte Armeechef Süssli, Ende des vergangenen Jahres habe er für sich eine Bilanz gezogen. Beispielsweise im Cyberbereich, bei Drohnen und auch beim Personal habe er die Ziele erreicht. Beim Personal gebe es einen Kulturwandel. Schlüsselprojekte seien stabilisiert.
Es sei ein guter Zeitpunkt, um die Führung der Armee zu übergeben. Eine Strategiephase sei abgeschlossen. Nun solle eine neue Person die nächste Strategie anpacken und umsetzen.
Christian Dussey sagte, die Ansprüche an den Nachrichtendienst des Bundes (NDB) explodierten. Er verspüre eine gewisse Müdigkeit. Im diplomatischen Dienst wechsle man nach vier Jahren. Er sei seit April 2022 im Amt und wird seinen Posten im März 2026 abgeben.
Angesprochen auf das intern angespannte Klima beim NDB, sagte der 59-jährige Dussey, dass er die schlechten Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung bedauere. «Eine Transformation des Dienstes ist für alle Mitarbeitenden eine sehr grosse Herausforderung.» Letztlich hätten mehrere Faktoren zu seiner Demission geführt.
In beiden Fällen wird eine Findungskommission zur Bestimmung der Nachfolge eingesetzt. Der 58-jährige Thomas Süssli verlässt seinen Posten Ende dieses Jahres.
Amherd: «Ordentliche Abgänge»
Bundesrätin Viola Amherd trat vor den Medien Aussagen entgegen, ihrem Verteidigungsdepartement könnte wegen der Abgänge eine Krise drohen. Es handle sich um ordentliche Abgänge, welche ihr am 20. und 30. Januar bekanntgegeben worden seien. Die Dauer der Amtszeiten der beiden lägen etwa im Durchschnitt jener der Vorgänger.
Mit Dussey habe sie eine Verlängerung des Arbeitsverhältnisses bis März 2026 vereinbart, um eine geordnete Übergabe zu erreichen. Wann Dussey gehen wollte, blieb unklar.
Die ebenfalls demnächst abtretende Bundesrätin Amherd sagte weiter, für ihre Nachfolgerin oder ihren Nachfolger an der Departementsspitze sei der Zeitpunkt der Abgänge vorteilhaft: Er oder sie könne die neuen Kaderleute bestimmen. Mit Süssli habe sie vereinbart, dass die Kommunikation seines Abgangs vor der Wahl ihrer Nachfolge erfolgen solle. Sonst hätte es geheissen, Süssli sei mit ihrer Nachfolge nicht einverstanden.
Am Dienstag waren die Abgänge der beiden Kaderleute frühzeitig bekanntgeworden. Amherd sagte dazu, solange diese Demission in ihrem VBS bearbeitet worden sei, habe die Diskretion gewahrt werden können. Erst als sie das Geschäft vor der Bundesratssitzung verwaltungsintern in Umlauf gebracht habe, sei es zur Indiskretion gekommen.
Amherd kritisierte diese. Sie habe unter anderem dazu geführt, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Dussey und Süssli aus den Medien von deren Abgang erfahren hätten.
Eine Stunde nach der verwaltungsinternen Verteilung der Demissionsankündigung hätten die Informationen bereits den Medien vorgelegen, so Amherd. Wegen der Indiskretionen hat das Verteidigungsministerium Strafanzeige gegen Unbekannt eingereicht.
Bundesratssprecher: «Leaks schaden»
Vor den Bundeshausmedien verurteilte am Mittwoch auch Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono das Informationsleck. Diese Leaks schadeten der Arbeit im Bundesrat, der Willensbildung und den Interessen des Landes.
Zudem störten die Indiskretionen die aktive, koordinierte und einheitliche Informationspolitik gegenüber den Medien, dem Parlament, der Öffentlichkeit sowie den Mitarbeitenden des Bundes.
Am Dienstag hatte die Online-Ausgabe der «Neuen Zürcher Zeitung» als Erste über die eingereichten Kündigungen von Süssli und Dussey berichtet. Sie berief sich dabei auf mehrere gut informierte Quellen. Eigentlich hätten die Rücktritte erst nach der Bundesratssitzung vom Mittwoch bekanntgegeben werden sollen.
(AWP)