Um die Selbstverteidigung Taiwans zu stärken, sollten die Verteidigungsausgaben 2026 drei Prozent der Wirtschaftsleistung übersteigen, kündigte Lai an. Bis 2030 solle der Anteil fünf Prozent erreichen. Parallel wolle Taiwan mit «fortschrittlichen Nationen» kooperieren, um seine Verteidigungsindustrie zu stärken, erklärte er.
Appell an China
In Richtung Peking erinnerte Lai an Chinas Verantwortung als Grossmacht. Taiwan hoffe, dass China auf Gewalt oder Zwang verzichten werde, um den Status quo in der Meerenge zwischen beiden Ländern (Taiwanstrasse) zu ändern, und dass Frieden und Stabilität im Indopazifik gewahrt blieben. Lai sagte, die Welt stehe vor grossen Umwälzungen - vom russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Unruhen im Nahen Osten bis hin zur militärischen Aufrüstung Chinas und den Zöllen der USA.
China betrachtet Taiwan als Teil seines Gebiets, obwohl die Insel mit ihren rund 23 Millionen Einwohnern seit Jahrzehnten unabhängig regiert wird. Eine Annektierung Taiwans zählt zu den wichtigsten Zielen der kommunistischen Regierung Chinas. Wiederholt drohte Peking, dies durch das Militär erreichen zu wollen, sollte es nicht auf friedlichem Wege gelingen.
Reagiert Peking?
2024 hatte Chinas Volksbefreiungsarmee wenige Tage nach Lais Rede zum Nationalfeiertag in seiner zweiten grossangelegten Militärübung «Joint Sword-2024B» (Gemeinsames Schwert) eine Blockade Taiwans simuliert. Im April dieses Jahres hielt das Militär die Übung «Strait Thunder-2025A» (Meerengen-Donner) ab. Die Namensgebung liess Beobachter vermuten, dass eine weitere Übung in diesem Jahr folgen könnte./jon/DP/zb
(AWP)
