Die Anhörung des für den Chefposten der US-Notenbank nominierten Kandidaten Kevin Warsh im zuständigen US-Senatsausschuss verzögert sich offenbar. Der Bankenausschuss des Senats plant laut einem Bericht von «Punchbowl News» nicht mehr, nächste Woche eine Anhörung zur Bestätigung von Warsh abzuhalten, den US-Präsident Donald Trump für den Chefposten der Fed vorgesehen hat. Bis Donnerstagabend (US-Zeit) hatte der Ausschuss noch keinen Termin für die Anhörung festgelegt oder bekannt gegeben. Gemäss seiner Geschäftsordnung ist hierfür eine Vorankündigung von fünf Tagen erforderlich. Anhörungen finden fast ausschliesslich dienstags bis donnerstags statt, sodass der 21. April der frühestmögliche Termin für eine Anhörung zu Warshs Nominierung wäre. Die Verzögerung verringert das Zeitfenster für die endgültige Bestätigung durch den Senat, bevor die Amtszeit des derzeitigen Fed-Chefs Jerome Powell am 15. Mai endet.
Powell hat erklärt, dass er, sollte Warsh bis dahin nicht bestätigt sein, weiterhin als Vorsitzender «pro tempore» fungieren würde. Der Wirtschaftsberater des Weissen Hauses, Kevin Hassett, äusserte sich jüngst zuversichtlich, dass Warsh im Mai das Amt des Vorsitzenden der Federal Reserve antreten werde. Hassett sagte, dass er nicht damit rechne, dass Powell im Amt bleibe.
Trump hat Powell immer wieder scharf kritisiert und vergeblich zu kräftigen Zinssenkungen gedrängt. Der US-Präsident liefert sich eine Art Privatfehde mit dem Fed-Chef. Dieser ist im Zusammenhang mit der Renovierung der Fed-Zentrale in Washington sogar ins Visier der US-Justiz geraten. Er hat die strafrechtlichen Ermittlungen als Vorwand bezeichnet, ihn zinspolitisch unter Druck zu setzen. Er erklärte zugleich im März, er werde die Fed zumindest so lange nicht verlassen, bis die von der US-Staatsanwältin Jeanine Pirro eingeleiteten Ermittlungen abgeschlossen seien. Er habe noch nicht entschieden, ob er seinen Sitz im Fed-Direktorium, den er noch bis 2028 einnehmen könnte, behalten wolle.
(Reuters)
