Im Einklang mit den Leitlinien der EU-Kommission darf ab Mittwoch 10.00 Uhr Ortszeit niemand mehr in einem Auto mit russischen Kennzeichen die Grenze nach Estland passieren, wie das Innenministerium in Tallinn mitteilte.
Damit folgt Estland den beiden anderen baltischen Staaten Lettland und Litauen, die die Regelung auch bereits anwenden. Autos mit russischen Nummernschildern müssen demnach an den Aussengrenzen der drei EU- und Nato-Staaten umkehren. Andernfalls könnten die Fahrzeuge konfisziert werden, hiess es.
Ausnahmen gelten etwa für den Transitverkehr zwischen Russland und dessen Ostsee-Exklave Kaliningrad und für Fahrzeuge, die von diplomatischen und konsularischen Vertretungen genutzt werden. Umgekehrt dürfen Autos mit russischen Nummernschildern die baltischen Staaten über die EU-Aussengrenze verlassen, sofern sie nur als Transportmittel genutzt werden.
Hintergrund ist eine Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September zur Umsetzung der gegen Russland verhängten EU-Sanktionen. Demnach dürfen in Russland zugelassene Fahrzeuge nicht mehr in das Gebiet der EU einfahren. Dabei spiele es keine Rolle, ob deren Nutzung privat oder gewerblich erfolge.
«Wir können nicht zulassen, dass die Bürger eines Aggressorstaates die Vorteile von Freiheit und Demokratie geniessen, während Russland seinen Völkermord in der Ukraine fortsetzt», sagte der estnische Aussenminister Margus Tsahkna. Das verbindliche Einfahrverbot sei richtig und die Beschränkungen erzielten eine grössere Wirkung, wenn sie gemeinsam umgesetzt werden.
Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine hatte die baltischen Staaten gemeinsam mit Polen zuvor bereits vor knapp einem Jahr die Einreise für viele Menschen aus dem Nachbarland gestoppt.
(AWP)
