In einer abendlichen Fernseh- und Radioansprache an die Nation sagte Lula am Donnerstag (Ortszeit): «Wir haben eine Antwort erwartet, und was wir erhalten haben, war eine inakzeptable Erpressung in Form von Drohungen gegen brasilianische Institutionen und falschen Informationen über den Handel zwischen Brasilien und den Vereinigten Staaten.» Er fügte hinzu, dass sich die Verteidigung der brasilianischen Souveränität auch auf den Schutz des Landes vor den Aktionen ausländischer digitaler Plattformen erstrecke.
Kurz zuvor sprach Lula auf einer Versammlung linker Studenten im Bundesstaat Goias. «Kein Gringo wird diesem Präsidenten Befehle erteilen», sagte der Präsident. In Brasilien ist «Gringo» ein gängiger Begriff für Ausländer, ohne die abwertende Bedeutung, die er in anderen Teilen Lateinamerikas hat. Lula, der in leuchtend rotem Hemd vor den Studenten sprach, gab sich auch im Vorgehen gegen US-Techgiganten unnachgiebig, was von der US-Regierung scharf kritisiert wird. Brasilianische Staatsanwälte ermitteln gegen die Konzerne wegen des Verdachts, unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit Hass, Gewalt und Lügeninformationen zuzulassen.
Allerdings schliesst Lula Verhandlungen mit Trump nicht aus. Aussenminister Mauro Vieira sagte am Donnerstag im Sender CNN Brasil: «Wenn die Umstände gegeben sind, werden sie sprechen.» Die grösste Volkswirtschaft Lateinamerikas hat aber auch Vergeltungsmassnahmen für den Fall vorbereitet, dass es zu keiner Einigung mit den USA im Zollstreit kommt.
Trump hatte vergangene Woche Zölle in Höhe von 50 Prozent für Importe aus Brasilien angekündigt und dies mit unfairen Handelspraktiken begründet. Zudem kritisiert Trump Ermittlungen gegen den rechtspopulistischen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro, dem Umsturzversuche vorgeworfen werden, nachdem er seine Wahlniederlage nicht anerkannt hatte.
(Reuters)
