Taiwan ist nach Ansicht des Auswärtigen Ausschusses im britischen Parlament ein unabhängiges Land. Die am Mittwoch veröffentlichte Feststellung könnte nach Ansicht von Beobachtern den ersten Besuch eines britischen Aussenministers in China seit fünf Jahren am selben Tag überschatten. Die Ausschussvorsitzende Alicia Kearns bestätigte dem Portal «Politico», es sei das erste Mal, dass das Gremium diese Aussage treffe.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet das unabhängig regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik und droht mit einer Eroberung. China versucht, Taiwan international zu isolieren und lehnt offizielle Kontakte anderer Länder mit der Führung in Taipei strikt ab. Wie die meisten Länder der Welt unterhält auch Grossbritannien keine Botschaft in Taiwan. Allerdings gibt es eine Vielzahl informeller Kontakte, die Peking ebenfalls verärgern.
«Taiwan ist bereits ein unabhängiges Land unter dem Namen Republik China», heisst es in dem Bericht über die britische Aussenpolitik in Ostasien. «Taiwan besitzt alle Voraussetzungen der Staatlichkeit, einschliesslich einer dauerhaften Bevölkerung, eines definierten Territoriums, einer Regierung und der Fähigkeit, Beziehungen mit anderen Staaten aufzunehmen - es fehlt ihm lediglich an grösserer internationaler Anerkennung.»
Die Ausschussvorsitzende Kearns sagte: «Wir erkennen Chinas Position an, aber wir (...) akzeptieren sie nicht.» Aussenminister James Cleverly müsse angesichts seines Besuchs in China deutlich machen, dass Grossbritannien das Recht Taiwans auf Selbstbestimmung unterstütze", sagte die Politikerin von der regierenden Konservativen Partei. Cleverly traf sich am Mittwoch in Peking mit Vizepräsident Han Zheng und wollte auch Aussenminister Wang Yi sprechen. Es ist der erste Besuch eines britischen Aussenministers seit 2018.
(AWP)
