Über einen Abgang von Berset war in den vergangenen Monaten immer wieder spekuliert worden. Die Rücktrittsankündigung des Freiburgers am Mittwoch, rund ein halbes Jahr vor dem Ende der Legislatur, kam nun aber doch überraschend. Der 51-jährige Berset ist seit elfeinhalb Jahren Bundesrat, und er war immer Vorsteher des Innendepartements.
Drei Legislaturen, 29 Abstimmungen
Nach drei Legislaturen, 29 Volksabstimmungen und einer Pandemie sah Berset die Zeit gekommen, sich zurückzuziehen und etwas Neues anzufangen. Den Ausschlag habe gegeben, dass die Pandemie bewältigt sei, sagte er vor den Medien. Kritik und Affären hätten keinen Einfluss auf seinen Entscheid gehabt.
Die Nachfolge von Berset wird in der Wintersession bestimmt. Seine Partei, die SP, will sich Zeit nehmen und den Fahrplan für die Regelung erst im September festlegen, nachdem voraussichtlich am 1. September das Fraktionspräsidium neu besetzt ist.
Im Fokus für Bersets Nachfolge dürfte nach der Wahl von Elisabeth Baume-Schneider (SP) nun die Deutschschweiz stehen. Namen möglicher Kandidatinnen und Kandidaten sind bereits gefallen, darunter jene von Ständerätin Eva Herzog (BS) und Ständerat Daniel Jositsch (ZH).
Dem früheren Nationalrat und jetzigen Basler Regierungspräsidenten Beat Jans wird das nötige Format ebenfalls zugeschrieben. Offen ist, ob sich Cédric Wermuth als SP-Co-Präsident eine Kandidatur vorstellen könnte. Dasselbe gilt für seine Kollegin an der Parteispitze, die Zürcher Nationalrätin Mattea Meyer.
Diskussion neu lanciert
Kurz vor den nationalen Wahlen im Herbst ist mit Bersets Ankündigung die Diskussion über die Vertretung der Parteien im Bundesrat neu lanciert. Andere Parteien könnten der SP den Sitz streitig machen.
Die Grünen wollen einen Bundesratssitz beanspruchen - auch wenn sie bei den Wahlen im Oktober einen Rückschlag einstecken. Sie lehnten es zuletzt aber ab, auf Kosten der SP in den Bundesrat einzuziehen. Die GLP liess am Mittwoch durchblicken, dass sie einen Angriff nicht ausschliesse. Massgebend sei der Ausgang der Wahlen im Oktober.
(AWP)