Der Bundesrat hat laut «Tamedia»-Quellen Ende letzter Woche eine Absichtserklärung für einen Deal im Zollstreit mit den USA gutgeheissen. Wegen der Ferienzeit finden derzeit keine Bundesratssitzungen statt, deshalb habe der Bundesrat dies per Zirkularbeschluss getan und schriftlich seine Zustimmung signalisiert.

In der Absichtserklärung werde der Schweiz laut Bericht zugesichert, bis auf Weiteres nicht mit einer Erhöhung der Zölle rechnen zu müssen. Die Pharmaindustrie solle von Zöllen ausgenommen werden. Laut informierten Kreisen könnte es «irgendwann zwischen jetzt und dem 1. August» so weit sein.

In der Bundesverwaltung habe man gehofft, am Montagabend informiert zu werden. Dass noch keine Einigung verkündet wurde, liege an der anderen Seite: Zwar gebe es positive Signale der US-Verhandlungsführer, heisst es. Doch die Zustimmung von US-Präsident Donald Trump stehe noch aus.

Auch in der «Neue Zürcher Zeitung» bestätigte eine Quelle, dass ein verhandelter Text vorliege.

(AWP)