Chinas Aussenminister Wang Yi hat bei einem Deutschland-Besuch versichert, dass sich deutsche und europäische Firmen nicht um Lieferungen von Seltenen Erden sorgen müssten. Es gebe bereits ein Fast-Track-Verfahren des chinesischen Handelsministeriums, um zu garantieren, dass die normale Genehmigung dann so schnell wie möglich verlaufe, sagte Wang Yi am Donnerstag nach einem Treffen mit Aussenminister Johann Wadephul in Berlin.
China folge mit seinen Ausfuhrbeschränkungen nur einer gängigen internationalen Praxis. «Ich möchte hier aber noch mal betonen, dass die Seltenen Erden kein Problem zwischen China und Europa, zwischen China und Deutschland war, ist und sein wird», betonte er. Wenn Firmen die Anforderungen beim Antrag auf Ausfuhrlizenzen erfüllten, könnten die Bedürfnisse von Europa und von Deutschland auch gedeckt werden.
Zuvor hatte Aussenminister Wadephul betont, dass sich Firmen grosse Sorgen um die «aktuell einseitigen und oft wenig transparenten Exportbeschränkungen für Seltene Erden» machten. «Diese Unsicherheit schadet unseren Handelsbeziehungen und sie schadet auch Chinas Image in Deutschland als verlässlicher Handelspartner insgesamt», warnte der CDU-Politiker. «Einzellösungen werden hier nicht ausreichen und werden auch kein verlorenes Vertrauen zurückbringen.»
Hintergrund sind Klagen, dass China die Exportbeschränkungen dieser für Hightech-Produkte wichtigen Rohstoffe auch einsetzt, um politischen Druck zu erzeugen.
(Reuters)
