Die Regierung in Kopenhagen einigte sich mit einer breiten Mehrheit der Parlamentsparteien auf ein neues Rahmenabkommen, das für den Zeitraum 2024 bis 2033 Investitionen in Höhe von rund 143 Milliarden dänischen Kronen (19,2 Mrd Euro) in Verteidigung und Sicherheit vorsieht. Wie das dänische Verteidigungsministerium am späten Mittwochabend mitteilte, bedeutet die Vereinbarung auch, dass das skandinavische EU-Land spätestens 2030 das Nato-Ziel erreicht, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufzuwenden.
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Troels Lund Poulsen hatte die langfristigen Pläne der Regierung Ende Mai vorgestellt. Dem Vorschlag zufolge betragen die jährlichen Verteidigungsausgaben des Landes mit 5,9 Millionen Einwohnern nach Definition der Nato derzeit rund 36 Milliarden Kronen. Bis 2030 sollen sie nun auf 56 Milliarden Kronen pro Jahr anwachsen. Konkrete Initiativen sollen ab Herbst 2023 immer wieder in Teilvereinbarungen beschlossen werden.
In Dänemark ist es üblich, dass die Regierung bei langfristigen politischen Massnahmen oft auch Oppositionsparteien mit ins Boot holt. Damit soll eine langfristige politische Planung ermöglicht werden.
(AWP)
