Die Massnahmen sollen die Stahlindustrie der EU vor Überproduktion aus anderen Ländern schützen. Vertreter des Europaparlaments und des Rates einigten sich, die zollfreien Importe auf 18,3 Millionen Tonnen pro Jahr zu begrenzen. Dies entspricht einer Kürzung um 47 Prozent im Vergleich zu 2024. Die Zölle für Mengen oberhalb der Quoten werden verdoppelt. EU-Stahlproduzenten arbeiten derzeit nur mit 65 Prozent ihrer Kapazität aufgrund steigender Importe und 50-prozentiger Zölle, die US-Präsident Donald Trump verhängt hat. Die neuen Massnahmen sollen die Kapazitätsauslastung auf 80 Prozent steigern.
Die Hauptquellen für Stahlimporte in die EU waren im vergangenen Jahr die Türkei, Südkorea, Indonesien, China, Indien, die Ukraine und Taiwan. Die EU-Stahlindustrie ist derzeit durch Schutzmassnahmen gesichert, die während Trumps erster Amtszeit eingeführt wurden, mit Importquoten und 25-prozentigen Zöllen oberhalb dieser Grenzen. Diese müssen jedoch nach den Regeln der Welthandelsorganisation nach acht Jahren auslaufen - am 30. Juni. Die Europäische Kommission, die im Oktober neue Massnahmen vorgeschlagen hatte, teilte mit, der EU-Stahlsektor habe seit 2008 rund 100'000 Arbeitsplätze verloren. Ohne erweiterte Beschränkungen würde die Produktion weiter sinken.
Die neuen Massnahmen werden stärker berücksichtigen, wo importierter Stahl ursprünglich geschmolzen und gegossen wurde, um Umgehungen zu vermeiden. Sie sollen regelmässig überprüft werden, um ihre Wirksamkeit sicherzustellen. Die Parteien verpflichteten sich zudem, Stahlimporte aus Russland zügig auslaufen zu lassen, möglicherweise bis September 2028. Im vergangenen Jahr kamen 3,7 Millionen Tonnen Stahlbrammen aus Russland in die EU. Das Parlament und der Rat müssen über die Vereinbarung abstimmen, damit die Massnahmen in Kraft treten können.
(Reuters)
