Der chinesische Onlinehändler soll wegen des Verkaufs gefälschter, gefährlicher und illegaler Waren 550 Millionen Euro zahlen, teilte die EU-Kommission am Montag mit. Die Tochter des Konzerns Alibaba müsse zudem bis zum 20. Oktober Schritte vorschlagen, um die Verstösse gegen europäisches Recht abzustellen. Ansonsten drohten zusätzliche Strafen. AliExpress kritisierte die Strafe als überzogen. Sie lasse die bereits umgesetzten Verbesserungen ausser Acht.
Die EU hatte vor gut einem Jahr Ermittlungen wegen möglicher Missachtung des Digital Services Act (DSA) eingeleitet. Das Gesetz verpflichtet Unternehmen unter anderem dazu, die Verbreitung illegaler Produkte zu bekämpfen. Bei Verstössen drohen Geldstrafen bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes.
AliExpress überschätze die Wirksamkeit des eigenen Systems zur Aufdeckung und Entfernung illegaler Produkte aus dem Angebot, kritisierte Technologie-Kommissarin Henna Virkkunen. Stattdessen begünstigten die Empfehlungsalgorithmen die Verbreitung solcher Waren. Zudem könnten die bisherigen Vorkehrungen gegen den Verkauf gefälschter Waren leicht umgangen werden.
Vor einigen Monaten hatte die EU gegen den AliExpress-Rivalen Temu wegen ähnlicher Vergehen eine Busse von 120 Millionen Euro verhängt. Sie ermittelt zudem gegen den ebenfalls aus China stammenden Billig-Modehändler Shein. Der EU zufolge bestellten im vergangenen Jahr 193 Millionen EU-Bürger bei AliExpress. Shein komme auf 156 Millionen Kunden und Temu auf 130 Millionen.
(Reuters)
