Dafür wollte die Brüsseler Behörde am Donnerstag mehrere Bausteine vorstellen. Im Bereich kritischer Rohstoffe rief die Kommission am Mittag das Ziel aus, bis 2030 zehn Prozent des eigenen Bedarfs selbst abzubauen. Dabei geht es um Lithium, Kobalt und Seltene Erden. Recycling soll für weitere 15 Prozent sorgen. In der Verarbeitung sollen bis 2030 dann 40 Prozent des eigenen Bedarfs abgedeckt werden können. Kein Drittstaat soll bei einem wichtigen Rohstoff künftig alleine für mehr als 65 Prozent verantwortlich sein.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch im Europäischen Parlament gesagt, die globalen Investitionen in den Umbau hin zu einer klimafreundlichen Wirtschaft dürften sich bis 2030 verdreifachen. Im vergangenen Jahr wurde dafür bereits rund eine Billion Dollar mobilisiert. "Das Rennen ist eröffnet." Die europäische Industrie muss sich dabei vor allem gegen die USA und China behaupten.

Die Rohstoffe spielen eine wichtige Rolle. Sie kommen oft aus China oder Ländern, in denen Firmen aus der Volksrepublik sehr präsent sind. Bei Seltenen Erden liegt der chinesische Marktanteil bei fast 90 Prozent. Bei Lithium, das für Batterien bedeutend ist, sind es 60 Prozent.

"Die angestrebte Beschleunigung der Genehmigungsverfahren auf maximal zwei Jahre für strategische Rohstoffprojekte in Bergbau, Weiterverarbeitung und Recycling bis 2030 wäre ein Quantensprung im Vergleich zum jetzigen Durchschnitt von zehn bis 15 Jahren", sagte Wolfgang Niedermark, Mitglied der Hauptgeschäftsführung beim deutschen Industrieverband BDI. Der Erfolg werde sich in den 27 EU-Mitgliedsstaaten entscheiden. "Es sind oftmals die Kommunen, die vor Ort für die notwendige gesellschaftliche Akzeptanz für Projekte sorgen müssen." Europa müsse bei Rohstoffen mehr Tempo machen. Niedermark kritisierte, dass es keinen eigenen Rohstoff-Investitionsfonds geben soll. "Das ist zu wenig." In den USA könnten Bergbauunternehmen und Raffinerien kritischer Mineralien im Rahmen des Subventionspaketes IRA zum Beispiel zehn Prozent ihrer Kosten abschreiben. "Aus Sicht der deutschen Industrie ist dieses Instrument auch für Europa nachahmenswert."

(Reuters)