Das Europäische Parlament und der EU-Rat erzielten dazu im ‌Zuge einer Reform des EU-Zollkodex ‌eine informelle Einigung, wie ​sie am Donnerstag gemeinsam mitteilten. Die Massnahme soll den Verkauf billiger und potenziell unsicherer chinesischer Waren über solche Plattformen eindämmen. Bei systematischer ‌und wiederholter Nichteinhaltung sollen Strafen von bis zu sechs Prozent der jährlichen Einfuhren und die Sperrung ​von Online-Verkaufsplattformen möglich sein.

«Ziel ist ​ein Binnenmarkt, der Plattformen ​wie Temu, Shein und AliExpress nicht länger verschont, ‌während sie massenhaft nicht-konforme Waren auf den europäischen Markt bringen und einen unfairen Wettbewerb für unsere ​Unternehmen ​verursachen», erklärte der Vertreter ⁠des Europäischen Parlaments, Dirk ​Gotink. Dies werde den ⁠Binnenmarkt für Verbraucher und Unternehmen «deutlich sicherer ‌und fairer» gestalten. Stellungnahmen der chinesischen Unternehmen lagen zunächst nicht vor.

(Reuters)