Dies kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am ⁠Montag in Brüssel an. Einem von ihr vorgestellten Expertenpapier zufolge soll dazu ein abgestuftes Modell eingeführt werden. Kinder unter 13 Jahren sollen soziale Medien demnach ‌nur zeitlich begrenzt und unter Aufsicht von Eltern oder Lehrkräften nutzen dürfen. Für ‌ältere Jugendliche sollen die Beschränkungen schrittweise gelockert werden. Die Bundesregierung hofft ​auf eine europaweite Regelung.

Von der Leyen signalisierte, dass sie wahrscheinlich der Expertenempfehlung folgen will. Die Brüsseler Behörde werde nach dem Sommer einen konkreten Vorschlag auf den Tisch legen. Es wird erwartet, dass von der Leyen das Thema bei ihrer Rede zur Lage der Union im September vertiefen wird.

«Wir hoffen zumindest auf eine europäische Regelung», sagte ein Sprecher von Familienministerin ‌Karin Prien (CDU) in Berlin. «Das wäre natürlich am besten.» Prien habe selbst einen ähnlichen Vorschlag gemacht. «Das ist jetzt in der Klärung.» Wenn es keine EU-Regelung gebe, sei Prien offen für eine nationale Lösung. Zunächst werde aber sehr genau beobachtet, was auf europäischer ​Ebene besprochen werde. Neben einer Altersgrenze von 13 Jahren hatte Prien sich zuletzt auch ​für eine wirksame Altersüberprüfung und abgestufte Schutzvorkehrungen für Jugendliche bis 18 Jahren ausgesprochen.

Auch ​Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist offen für eine Altersgrenze von 13 Jahren. Der Vorschlag sei eine gute Diskussionsgrundlage, sagte der CSU-Chef nach einer Sitzung ‌des Parteivorstands in München. Beschränkungen auch für Jugendliche bis 16 Jahren halte er hingegen für problematisch. Die Medienregulierung fällt in Deutschland auch in die Kompetenz der Bundesländer.

Internet-Foren wie TikTok, YouTube, Instagram oder Facebook haben das Potenzial, ihre Nutzer süchtig zu machen. Eine übermässige ​Nutzung ​geht oft zulasten der Konzentrationsfähigkeit, der Bewegung sowie persönlicher Begegnungen und ⁠Gespräche. Daten des Deutschen Gesundheitsbarometers zeigten zuletzt, dass bei Personen unter 20 Jahren ​51,3 Prozent deutliche Suchtsymptome aufweisen.

Von ⁠der Leyen sagte, es sei nicht länger die Frage, ob Kinder im Internet Risiken ausgesetzt seien, sondern wie man ihnen ‌einen sichereren Start ins Internet ermöglichen könne. Es müsse erst darum gehen, die Plattformen auszumachen, die gefährlich für Kinder seien. Die Regulierung solle sich dann auf Plattformen mit altersunangemessenen und suchtfördernden Eigenschaften konzentrieren.

Mit den ‌Plänen folgt die EU-Behörde dem Beispiel anderer Staaten. Australien, Grossbritannien, China, Indien und die ​USA haben Einschränkungen für soziale Medien erlassen oder prüfen diese. Stellungnahmen der betroffenen Unternehmen lagen zunächst nicht vor. Die Betreiber verweisen in der Regel darauf, dass sie selbst Schutzmassnahmen für jüngere Nutzer eingeführt haben.

(Reuters)