Die Europäische Zentralbank (EZB) will die nach der Finanzkrise eingeführten komplexen Kapitalregeln für Banken vereinfachen. Die Zahl der Anforderungen soll verringert werden, sagten zwei mit den Plänen vertraute Personen am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Die Gesamthöhe des Kapitals, das die Institute als Puffer für Krisenzeiten vorhalten müssen, soll dagegen nicht angetastet werden. EZB-Vizepräsident Luis de Guindos will die Vorschläge am Donnerstag vorstellen. Die EZB lehnte eine Stellungnahme ab.
Kern des Vorschlags ist es demnach, den Systemrisikopuffer (SyRB) und den antizyklischen Kapitalpuffer (CCyB) zusammenzulegen. Beide wurden nach der weltweiten Finanzkrise 2008 eingeführt, um das Bankensystem widerstandsfähiger zu machen. Banker beklagen jedoch seit Langem, die Regeln seien zu komplex und benachteiligten sie im Wettbewerb mit US-Konkurrenten. Der Ansatz der EZB ist konservativer als jüngste Schritte in den USA und Grossbritannien, wo die Regulierung bereits gelockert wurde. Dies dürfte Banken enttäuschen, die auf eine stärkere Entlastung gehofft hatten.
Die Vorschläge der EZB gehen nun an die EU-Kommission und müssen anschliessend von EU-Parlament und den Mitgliedstaaten beraten werden. Ein solcher Prozess dürfte Jahre dauern. Ziel der Vereinfachung ist es, klarer zwischen Kapitalpuffern zu unterscheiden, die in Stressphasen freigegeben werden können, und solchen, die eine Bank jederzeit vorhalten muss. Zudem sollen die Regeln für kleinere Institute überprüft und die Meldepflichten für Daten harmonisiert werden, um die Kosten für die Banken zu senken.
Insidern zufolge gibt es in der Euro-Zone kaum Bestrebungen, die Kapitalanforderungen insgesamt zu senken. Die Vereinfachung spiegele einen Kompromiss wider, während in anderen Bereichen Uneinigkeit herrsche. So habe sich Frankreich für einfachere Regeln für die grössten Banken des Kontinents eingesetzt, von denen vier französisch sind. Deutschland wiederum habe auf Erleichterungen für seine kleineren und regionalen Institute gedrängt. Beide Ideen hätten jedoch nicht genügend Unterstützung gefunden und würden in dem Bericht nur als Optionen aufgeführt, hiess es.
(Reuters)
