Die USA halten nach Gesprächen an ihrem Standpunkt fest. Damit entstehen Mehrkosten von 0,65 bis 1,3 Milliarden Franken. Der Bundesrat prüft verschiedene Optionen.
Diplomatisch haben sich die Schweiz und die USA während der Sommerpause bei der Frage des Festpreises für die Kampfflugzeugbeschaffung nicht einigen können, wie die Landesregierung am Mittwoch an ihrer ersten Sitzung im zweiten Semester mitteilte. Die USA seien nicht bereit, von ihrer Haltung abzuweichen.
Die laut dem Bundesrat «intensiven Gespräche mit hochrangigen Vertretern des Weissen Hauses» blieben also ohne Erfolg. Auch Verteidigungsminister Martin Pfister konnte seinen US-amerikanischen Amtskollegen Pete Hegseth am Telefon bei der Preisfrage nicht besänftigen.
Beschaffungsstopp ist keine Option
Der vom Bundesrat immer wieder kommunizierte Festpreis von 6 Milliarden Franken ist also hinfällig. «Aufgrund der Gespräche muss die Schweiz akzeptieren, dass der Preis pro Produktionslos dem jeweils ausgehandelten Wert zwischen der US-Regierung und Lockheed Martin entspricht», schreibt die Landesregierung.
Was das konkret bedeutet, ist noch unklar. Die Spanne der möglichen Mehrkosten für die Beschaffung der F-35-Kampfjets reicht von 650 Millionen bis 1,3 Milliarden Schweizer Franken.
Laut dem Bundesrat sind die exakten Gesamtkosten für die Beschaffung derzeit nicht zu benennen. Diese hingen wesentlich vom weiteren Verlauf der Teuerung in den USA, von der Entwicklung der Rohstoffpreise auf den Weltmärkten sowie weiterer Faktoren wie beispielsweise Preissteigerungen durch die durch die USA weltweit erhobenen Zölle ab, hiess es.
Der Bundesrat hat das Verteidigungsdepartement (VBS) nun beauftragt, die Kampfflugzeugbeschaffung unter Berücksichtigung der neuen Ausgangslage neu zu analysieren. Bis Ende November sollen verschiedene Optionen vertieft geprüft werden. Die Landesregierung bekräftige indes, dass sie an der Beschaffung der F-35-Jets festhalte.
(AWP)
