Das stellt die Finma im Zusammenhang mit einer Anfrage der Libra Association mit Sitz in Genf zu einer aufsichtsrechtlichen Einschätzung ihres Projekts fest. Das Libra-Projekt wie es heute geplant sei, würde eine Bewilligung der Finma als Zahlungssystem auf der Basis des Finanzmarktinfrastrukturgesetzes (FinfraG) benötigen, heisst es in einer Mitteilung der Finanzmarktaufsicht vom Mittwoch. Die Libra Association bekräftigt am Mittwoch ihrerseits ihre Absicht, eine solche Bewilligung zu erlangen.
Anfragen um eine rechtliche Einschätzung seien bei solchen "neuartigen Projekts" wie dem Zahlungsmittel Libra üblich, so die Finma. "Es gehört zu den Aufgaben der Finma, potenziellen Marktteilnehmern mitzuteilen, wie sie das geltende Schweizer Aufsichtsrecht anwendet."
Internationale Standards
Ein Schweizer Zahlungssystem sei automatisch dem Geldwäschereigesetz unterstellt, betont die Finma dabei. Mit Blick auf die Geldwäschereibekämpfung müsse "die Einhaltung höchster internationaler Standards im ganzen Ökosystem des Projektes sichergestellt werden".
Ein Projekt wie Libra mit einem eigenen digitalen "Zahlungstoken" würde zudem über ein reines Zahlungssystem hinausgehen und wegen seiner Risiken zusätzlichen Anforderungen unterliegen. Dabei gehe es etwa um Kredit- oder Marktrisiken. "Bankähnliche Risiken" müssten auch "bankähnlichen Regulierungsanforderungen" unterliegen.
Als eine Grundvoraussetzung für eine Bewilligung als Zahlungssystem sieht die Finma etwa, dass die mit der Verwaltung der Reserve verbundenen Erträge und Risiken vollständig von der Libra Association getragen werden und nicht von den Besitzern des Libra-Coins.
Koordiniertes Vorgehen
Als unverzichtbar bezeichnet die Finma ein international koordiniertes Vorgehen. Insbesondere die Anforderungen an die Verwaltung der Reserve sowie an die Bekämpfung der Geldwäscherei müssten international ausgearbeitet werden.
Ein allfälliges Bewilligungsverfahren der Finma nach Schweizer Aufsichtsrecht würde dann starten, wenn ein konkretes Bewilligungsgesuch eintreffen sollte, heisst es weiter.
Der Technologiekonzern Facebook hatte im Juni die Lancierung der Digitalwährung Libra angekündigt. Diese soll von der Libra Association in Genf herausgegeben werden, die 28 Mitglieder umfasst. Die Digitalwährung soll vollumfänglich durch einen Reservefonds mit verschiedenen Währungen wie Dollar, Euro und Yen gedeckt sein.
(AWP)
