Die US-Senatorin Elizabeth Warren hat vom Kandidaten für den Chefposten bei der US-Notenbank Fed, Kevin Warsh, Aufklärung über sein Verhältnis zu dem verstorbenen Sexualstraftäter Jeffrey Epstein gefordert. Die Demokratin sitzt im Bankenausschuss des Senats, der seine Zustimmung für den von Präsident Donald Trump nominierten Kandidaten geben muss. Erst dann können der Senat und danach Trump die Personalie absegnen. Der Zeitplan für Warshs Bestätigung ist jedoch unklar. Angesichts einer strafrechtlichen Untersuchung gegen Fed-Chef Jerome Powell will der republikanische Senator Thom Tillis die Bestätigung blockieren, bis die Untersuchung abgeschlossen ist.
Mit der Anfrage zu Epstein kommt nun eine weitere Hürde hinzu. In einem Brief an Warsh vom Mittwochabend bat Warren um Klarstellung, nachdem Warshs Name in Dokumenten im Zusammenhang mit Epstein aufgetaucht war, die von der Regierung Anfang des Jahres veröffentlicht worden waren. Epstein starb 2019 im Gefängnis. Warren wies darauf hin, dass Warshs Name in der Kommunikation von Epstein-Mitarbeitern über eine Weihnachtsfeier auf der Karibikinsel St. Barthelemy im Jahr 2010 erwähnt wurde, und schrieb: «Es ist unklar, ob und in welchem Umfang Sie im Zusammenhang mit der in diesem E-Mail-Verkehr erwähnten Einladung mit Herrn Epstein in Kontakt standen.» Sie fügte hinzu: «Da der Senat Ihre Nominierung zum Vorsitzenden der Fed prüft, ist es unerlässlich, dass der Kongress und die Öffentlichkeit das Ausmass jeglicher Kontakte oder Beziehungen, die Sie zu Jeffrey Epstein hatten, vollständig verstehen.»
Warsh soll Fragenkatalog beantworten
Warren wies darauf hin, dass die Korrespondenz, in der Warshs Name auftauchte, zu einem Zeitpunkt erfolgte, als Epstein bereits wegen Sexualverbrechen an einer Minderjährigen verurteilt worden war und sich in ähnlichen Fällen zivilrechtlichen Klagen gegenübersah. Warren forderte Warsh auf, bis zum 31. März acht Fragen zu möglichen Kontakten zwischen ihm und Epstein sowie anderen mit ihm verbundenen Personen zu beantworten. Warsh reagierte nicht umgehend auf eine Anfrage nach einer Stellungnahme zu Warrens Schreiben.
Das ehemalige Fed-Direktoriumsmitglied Warsh wurde von Trump als Nachfolger des derzeitigen Notenbankchefs Powell nominiert, dessen Amtszeit im Mai ausläuft. Doch machte Powell klar, dass er notfalls auch länger bleiben werde: «Wenn mein Nachfolger bis zum Ende meiner Amtszeit als Vorsitzender nicht bestätigt ist, würde ich bis auf Weiteres als Vorsitzender fungieren, bis ein Nachfolger bestätigt ist», sagte er nach dem Zinsbeschluss vom Mittwochabend. Gegen Powell wird im Zusammenhang mit der Renovierung der Fed-Zentrale in Washington ermittelt. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen.
(Reuters)
