Dies geht aus dem Entwurf für einen langfristigen Wirtschaftsplan hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters am Montag vorlag. Das Ziel eines dauerhaften Wachstums solle «so früh wie möglich» erreicht werden, hiess es in dem Dokument. Zudem werde ein nominales Wachstum von mehr als drei Prozent angestrebt. Damit will Ministerpräsidentin Sanae Takaichi die Wirtschaft des Landes ankurbeln. In den vergangenen fünf Jahren lag das reale Wachstum in Japan im Durchschnitt bei 0,4 Prozent.
Um eine jahrelange Investitionsschwäche zu überwinden, plant die Regierung bis zum Haushaltsjahr 2040 gemeinsame Investitionen von Staat und Privatwirtschaft in Höhe von mehr als 370 Billionen Yen (2,29 Billionen Dollar). Zugleich bekennt sich die Regierung in dem Entwurf zu einer nachhaltigen Haushaltspolitik und verspricht, die Schuldenquote stetig zu senken.
Der Plan birgt zudem Konfliktpotenzial mit der japanischen Zentralbank Bank of Japan (BOJ), denn der Entwurf fordert die Währungshüter auf, ihre Entscheidungen mit dem Wachstumskurs Takaichis abzustimmen. Eine «angemessene geldpolitische Steuerung» sei extrem wichtig, hiess es in dem Papier. Dies signalisiert den Wunsch der Regierung nach weiterhin niedrigen Kreditkosten. Das zuständige Kabinettsbüro reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme. Der Plan dürfte in Kürze formell verabschiedet werden.
(Reuters)
