In Japan sei ein Konjunkturpaket im Volumen von 21,3 Billionen Yen (117,3 Milliarden Euro) geplant. Das geht aus einem Entwurf hervor, der der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vorlag. Es wäre das grösste Konjunkturpaket seit der Corona-Pandemie.
Medienberichten zufolge will die Regierung unter der neuen Ministerpräsidentin Sanae Takaichi jeder Familie zusätzlich zum bestehenden Kindergeld 20.000 Yen pro Kind zukommen lassen. Angesichts steigender Lebenshaltungskosten sind zudem Erleichterungen bei der Einkommensteuer vorgesehen, ebenso ein niedrigerer Steuersatz auf Benzin. An den Finanzmärkten wächst jedoch die Sorge über die zur Finanzierung notwendige Neuverschuldung.
Das Paket umfasst dem Entwurf zufolge Ausgaben in Höhe von 17,7 Billionen Yen sowie Steuersenkungen von 2,7 Billionen Yen. Finanziert werden soll es zum einen durch erwartete Steuermehreinnahmen, zum anderen durch die zusätzliche Ausgabe von Staatsanleihen. Die Neuverschuldung dürfte dabei höher ausfallen als die 6,69 Billionen Yen des Vorjahres, sagten mit den Planungen vertraute Personen. Einschliesslich der Mittel aus dem Privatsektor, die durch die geplanten Staatsausgaben mobilisiert werden sollen, beläuft sich das Gesamtvolumen des Pakets dem Entwurf zufolge auf 42,8 Billionen Yen.
Von den öffentlichen Mitteln sollen 11,7 Billionen Yen in Massnahmen zur Eindämmung der steigenden Preise und zur Ankurbelung des Konsums fliessen. Weitere 7,2 Billionen Yen sind für das Krisenmanagement und für als wirtschaftlich sicherheitsrelevant eingestufte Sektoren wie Künstliche Intelligenz und Halbleiter vorgesehen. Das Kabinett will das Paket voraussichtlich an diesem Freitag verabschieden. Ein Nachtragshaushalt zur Finanzierung soll bereits am 28. November folgen, um noch vor Jahresende die Zustimmung des Parlaments zu erhalten.
(Reuters)
