Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe zugestimmt, das schwedische Gesuch an das Parlament weiterzuleiten, erklärte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montagabend vor dem Nato-Gipfel in Vilnius. Damit vollzog die Türkei eine Kehrtwende. Kurz zuvor hatte Erdogan eine neue Hürde für die Zustimmung einer Nato-Aufnahme Schwedens gesetzt, indem er eine Annäherung seines Landes an die EU forderte.

Die Türkei blockierte bisher die Aufnahme Schwedens in die Nato, weil das Nordland nach Auffassung der Regierung in Ankara nicht ausreichend im Kampf gegen kurdische Extremisten kooperiere. Am Montag hatte Stoltenberg nun einen letzten Vermittlungsversuch vor dem Gipfel unternommen. Schweden war über lange Zeit militärisch neutral. Nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine änderte sich das aber und das Land beantragte ebenso wie Finnland die Mitgliedschaft in der Nato.

Wann das türkische Parlament den Beitritt Schwedens zur Nato ratifiziert, sagte Stoltenberg nicht. Erdogan habe zugesagt, es so schnell wie möglich zu tun. Für eine Mitgliedschaft ist die Zustimmung aller Nato-Länder notwendig. Finnland konnte im April beitreten. Das Gesuch Schwedens wurde aber von der Türkei und Ungarn blockiert. Der Stabschef des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban hatte bereits am Donnerstag erklärt, sein Land werde den Weg für Schweden nicht länger verstellen.

"Das ist ein guter Tag für Schweden", sagte Ministerpräsident Ulf Kristersson. Sein Land sei ein gutes Stück weiter gekommen. US-Präsident Joe Biden begrüßte die Zustimmung der Türkei und erklärte sich bereit, mit Erdogan bei der Verbesserung der Verteidigung und Abschreckung im euro-atlantischen Raum zusammenzuarbeiten. Die gemeinsamen Anstrengungen hätten sich gelohnt, twitterte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock.

"Der Weg für die Ratifizierung von Schwedens NATO-Mitgliedschaft durch die Türkei ist endlich frei." Mit dann 32 Nato-Mitgliedern seien alle zusammen sicherer. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell stieß ins gleiche Horn. "Heute wurde in Vilnius ein historischer Schritt getan. Schwedens Weg in die Nato ist frei! Das ist eine gute Nachricht für das schwedische Volk und für unsere gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Eine stärkere Nato macht Europa sicherer", schrieb er auf Twitter.

(Reuters)