Rosneft Deutschland habe die Bundesnetzagentur als Treuhänderin über den Transitstopp informiert, teilte das Bundeswirtschaftsministerium am Mittwoch mit. Demnach darf auf Anweisung des russischen Energieministeriums dann kein Öl mehr aus Kasachstan durch die Druschba-Pipeline nach Schwedt fliessen. Das Ministerium schätzt die Versorgungssicherheit in Deutschland zwar als nicht gefährdet ein, räumte aber ein, dass die PCK-Raffinerie dann womöglich mit einer geringeren Kapazität fahren müsste.
Die Anlage in Schwedt ist eine der grössten in Deutschland und versorgt den gesamten Nordosten einschliesslich des Grossraums Berlin-Brandenburg. «Neun von zehn Autos in Berlin und Brandenburg fahren mit Kraftstoff aus Schwedt», wirbt sie auf ihrer Firmenseite. Ein Grosskunde ist der Berliner Flughafen.
Reiche: PCK kann Produktion aufrechterhalten
Als Reaktion sucht die Bundesregierung das Gespräch mit Polen, um Öllieferungen über den Hafen in Danzig zu erhöhen. Dies kündigte die Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, Gitta Connemann (CDU), im Wirtschaftsausschuss des Bundestages an, wie ein Teilnehmer der Sitzung der Nachrichtenagentur Reuters sagte.
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) zeigte sich zuversichtlich, dass die Raffinerie ihre Produktion aufrechterhalten könne. Sie gehe davon aus, dass PCK weiter Rohöl erhalte, sagte Reiche. Als alternative Lieferwege nannte sie die Häfen in Danzig und Rostock.
Der frühere Energie-Staatssekretär Michael Kellner sprach von einem Erpressungsversuch. «Russland versucht mal wieder, Deutschland zu erpressen», sagte der Grünen-Politiker zu Reuters. «Der PCK wird das Öl nicht ausgehen.» Die Mengen über Polen liessen sich steigern.
Lieferungen über den polnischen Hafen Danzig gelten jedoch als politisch heikel. Polen hatte in der Vergangenheit Vorbehalte geäussert, da der russische Staatskonzern Rosneft trotz der seit 2022 bestehenden Treuhandverwaltung in Deutschland weiter die Mehrheit an der Raffinerie in Schwedt hält.
Kasachstan ist als Öllieferant wichtig, seit Deutschland wegen des Ukraine-Kriegs auf russische Lieferungen verzichtet. Bei einer Auslastung von über 90 Prozent erhielt Schwedt zuletzt nach früheren Angaben etwa 60 Prozent des Rohöls über Rostock und jeweils etwa 15 Prozent über Danzig und aus Kasachstan.
(Reuters)
