Das Aus der Überwachung von UN-Sanktionen sei auf einer Linie mit den Interessen Russlands, sagte Regierungssprecher Dmitri Peskow am Freitag in Moskau. Die Sprecherin des Aussenministeriums, Maria Sacharowa, warf den USA und ihren Verbündeten vor, mit Hilfe der UN-Sanktionen zu versuchen, das international isolierte Land zu «erwürgen» und Spannungen in Asien zu schüren.

Die Nordkorea auferlegten internationalen Beschränkungen hätten die Sicherheitslage nicht verbessert. Zudem hätten die Sanktionen zu humanitären Krisen geführt, sagte sie mit Blick auf die mangelnde Versorgung von Teilen der Bevölkerung in Nordkorea.

Am Donnerstag hatte Russland die jährliche Erneuerung des Mandats einer Expertengruppe zur Überwachung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea wegen seines Atomwaffen-Programms mit einem Veto verhindert. China hatte sich bei der Abstimmung enthalten, die übrigen dreizehn Mitglieder des UN-Sicherheitsrats hatten dafür gestimmt.

Die USA werfen Nordkorea vor, Russland mit Munition für den Krieg gegen die Ukraine zu versorgen. Die Regierungen in Moskau und Pjöngjang streiten das ab. Nordkorea, das offiziell als Demokratische Volksrepublik Korea bekannt ist, wird seit 2006 wegen der Entwicklung von Atomwaffen und Raketen, die Atomsprengköpfe tragen könnten, von den UN sanktioniert. In den vergangenen Jahren wurden diese Strafmassnahmen verschärft.

Zwar wurden die Sanktionen auf unbestimmte Zeit verhängt. Aber Russland stoppte am Donnerstag die jährliche Bestätigung des Gremiums, das die Durchsetzung der Sanktionen überwacht, mit seinem Veto. Die Arbeit der Experten sei weder objektiv noch unparteiisch und habe sich zu einem Werkzeug des Westens entwickelt, sagte Sacharowa. «Es hat keinen Sinn, sie (die Expertengruppe) in dieser Form zu erhalten».

Das russische Veto könnte ein Wendepunkt bei den internationalen Sanktionen gegen Nordkorea werden. Der kommunistische Staat wurde 1948 mit Hilfe der Sowjetunion gegründet. Südkorea wurde und wird dagegen von den Vereinigten Staaten unterstützt. Nordkorea ist das einzige Land, das im 21. Jahrhundert Atomtests durchgeführt hat - nach Angaben der Vereinten Nationen 2006, 2009, 2013, zweimal im Jahr 2016 und 2017.

(Reuters)