Der Uhrenkonzern Swatch hatte gegen mögliche Markenrechtsverletzungen durch die Nutzung von digitalen Ziffernblättern auf Samsung-Smartwatches geklagt und erhält nun Schadensersatz. Samsung muss jedoch deutlich weniger Geld als von Swatch gefordert bezahlen: Wie aus den Unterlagen zum Urteil hervorgeht, beläuft sich die Zahlung auf 11,6 Millionen US-Dollar. Swatch hatte eine Summe von 170 Millionen wegen Verletzungen von Markenrechten auf 26 digitalen Ziffernblättern gefordert. Die britische Justiz machte Verletzungen in zehn Fällen geltend.
Das Urteil zur Schadensersatzzahlung veröffentlichte der High Court of Justice of England and Wales am 26. August. Bereits im Jahr 2022 hatte das Gericht festgestellt, dass Samsung Markenrechte der Swatch Group verletzt habe, und Ende 2023 wies ein Londoner Berufungsgericht die Berufung von Samsung ab.
Kern des Anstosses waren digitale Zifferblätter, die Samsung für seine Smartwatches von Oktober 2015 bis Februar 2019 im Galaxy App Store zum Herunterladen angeboten hatte. Swatch monierte daraufhin, dass die «Watch Face»-Apps den Ziffernblättern von Swatch-Marken wie Breguet, Blancpain, Omega, Longines oder Tissot ähnlich sind.
«Samsung hat wiederholt versucht, das Ausmass und die Schwere der Fälschungen herunterzuspielen», hält die Swatch Group in einer Stellungnahme auf Anfrage der Nachrichtenagentur AWP fest. Samsung habe versucht, den Umfang des Schadenersatzes, der den Marken der Gruppe zustehe, auf null zu reduzieren.
Wie es im Urteil weiter hiess, wurden die Zifferblatt-Apps in Grossbritannien und der EU rund 160'000 Mal heruntergeladen. Einige davon kostenlos, andere waren kostenpflichtig. Samsung soll damit Einnahmen von rund 1000 Dollar erzielt haben. In den USA läuft derweil zum selben Thema ein separates Gerichtsverfahren gegen Samsung.
(AWP)
