Trump schrieb am Dienstagabend auf seiner Plattform Truth Social, er werde den Waffenstillstand mit dem Iran verlängern, bis ein Vorschlag aus Teheran vorliege und die Gespräche abgeschlossen seien. Er handle auf Wunsch Pakistans, um mit Angriffen abzuwarten, bis die iranischen Führer und Vertreter einen einheitlichen Vorschlag vorlegen könnten. Der Iran und Pakistan äusserten sich zunächst nicht.
Nur Stunden zuvor hatte Trump bekräftigt, er wolle die Feuerpause, die am Mittwochabend US-Zeit ausgelaufen wäre, nicht verlängern. «Wir haben nicht so viel Zeit», sagte Trump dem Sender CNBC. «Ich gehe davon aus, dass wir bombardieren werden, da dies die bessere Ausgangsposition ist. (...) Das Militär brennt auf einen Einsatz.» Die iranische Regierungssprecherin Fatemeh Mohajerani erklärte, sollten solche Angriffe erfolgen, «werden wir auf jeden Fall entschlossener reagieren als zuvor.»
Trump erklärte zu seiner Verlängerung, er habe das US-Militär angewiesen, «die Blockade (der Strasse von Hormus) fortzusetzen und in jeder Hinsicht bereit und einsatzfähig zu bleiben». Er werde daher den Waffenstillstand so lange verlängern, bis ein Vorschlag vorliege «und die Gespräche auf die eine oder andere Weise abgeschlossen sind», schrieb Trump. Er habe dies auch deshalb beschlossen, weil «die iranische Regierung ernsthaft gespalten ist, was nicht unerwartet kommt». Ob Trumps Darstellung zutraf oder ob andere Gründe vorlagen, die Waffenruhe zu verlängern, liess sich nicht prüfen.
Ursprünglich hatte Trump am 22. März angekündigt, wenn der Iran die Strasse von Hormus nicht binnen 48 Stunden freigebe, würden die USA die iranischen Kraftwerke angreifen und zerstören. Kurz darauf hatte er gesagt, er verlängere das Ultimatum, da der Abschluss eines Abkommens möglicherweise kurz bevorstehe. Der Iran hatte das dementiert und erklärt, Trump verbreite «Fake News», um die Ölmärkte zu beruhigen. Später hatte Trump auch dieses Ultimatum verlängert, diesmal bis zum 6. April. Wieder hatte er gesagt, die Gespräche mit dem Iran liefen sehr gut - was offensichtlich nicht der Fall war. Trump hatte dann bekräftigt, das Ultimatum werde nicht verlängert, beim Auslaufen werde «heute Nacht eine ganze Zivilisation sterben». Auch diese Drohung hatte Trump letztlich nicht wahrgemacht, sondern vielmehr am 7. April eine zweiwöchige Feuerpause mit dem Iran vereinbart - die er nun erneut verlängerte.
Eigentlich sollte es während der Feuerpause bei Gesprächen in Pakistan zu einer Einigung mit dem Iran kommen. Eine erste Gesprächsrunde endete jedoch nach kurzer Dauer und ohne Einigung. Eine zweite Runde wurde angesetzt, der Iran hatte sich jedoch geweigert, unter dem Eindruck von Drohungen zu verhandeln.
In den sozialen Medien hatte Trump dem Iran zahlreiche Verstösse gegen die Waffenruhe vorgeworfen, ohne Details zu nennen. CNBC sagte er, die US-Blockade iranischer Häfen sei ein Erfolg gewesen. Die USA befänden sich in einer starken Position, um am Ende ein sehr gutes Abkommen zu erzielen. Der Iran hatte erklärt, die Blockade komme einer Verletzung der Waffenruhe durch die USA gleich. Man werde nicht verhandeln, solange diese aufrechterhalten werde. Im Gegenzug sperrte der Iran die Strasse von Hormus. Dadurch bleibt die Meerenge geschlossen, womit dem Weltmarkt täglich 20 Millionen Barrel Öl entzogen werden, die diese Route normalerweise passieren.
(Reuters)
