Der von US-Präsident Donald Trump nominierte Kandidat für den Fed-Chefposten, Kevin Warsh, hat die erste Hürde auf dem Weg an die Spitze der Notenbank genommen. Der zuständige Senatsausschuss gab am Mittwoch grünes Licht im Bestätigungsverfahren. Damit kann das Plenum des Senats über diese Personalie abstimmen. Eine Zustimmung der von Trumps Republikanern dominierten Parlamentskammer gilt als wahrscheinlich. Lange war jedoch unklar, ob Warsh die erste Hürde rechtzeitig nehmen würde, um den im Mai regulär aus dem Amt scheidenden Zentralbankchef Jerome Powell ablösen zu können. Doch der republikanische Senator Thom Tillis gab jüngst seinen Widerstand gegen eine Bestätigung auf.
Zuvor hatte das US-Justizministerium seine Ermittlungen gegen Powell im Kontext der Renovierung des Fed-Hauptsitzes in Washington eingestellt. Dies hatte Tillis zur Voraussetzung dafür gemacht, dass er der Personalie Warsh zustimmen könne. Powell hatte die Ermittlungen als Vorwand bezeichnet, um ihn zinspolitisch unter Druck zu setzen.
Powell wird am Abend (20.30 Uhr MESZ) wohl zum letzten Mal als Fed-Chef vor die Presse treten, um einen Zinsentscheid der US-Notenbank zu erläutern. Es wird erwartet, dass die Zentralbank den geldpolitischen Schlüsselsatz in der Spanne von 3,50 bis 3,75 Prozent belässt. Der Iran-Krieg hat die Inflation in den USA angeheizt, womit Zinssenkungen vorerst als unwahrscheinlich gelten. Diese werden von US-Präsident Trump immer wieder gefordert. Unlängst sagte der Republikaner, er wäre enttäuscht, wenn Warsh die Zinsen nicht gleich nach seinem Amtsantritt senken würde. Dieser hat bei der Anhörung vor dem Bankenausschuss betont, Trump habe ihn nie dazu aufgefordert, sich auf eine bestimmte Zinssatzentscheidung festzulegen. Er werde als Fed-Chef die Unabhängigkeit der Notenbank bewahren.
(Reuters)
