Rund 100 Tage nach dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump kommt es zum ersten grossen Umbau in seinem engsten Umfeld. Der Nationale Sicherheitsberater Mike Waltz, der im März versehentlich einen Journalisten in einen Chat zu Angriffsplänen gegen die Huthis im Jemen eingeladen hatte, muss seinen Posten räumen. Trump erklärte am Donnerstag, Waltz werde neuer US-Botschafter bei den Vereinten Nationen (UN). Den Beraterposten werde zunächst Aussenminister Marco Rubio übernehmen, bis ein Nachfolger gefunden worden sei.

Die Nachrichtenagentur Reuters und andere Medien hatten zuvor unter Berufung auf Insider gemeldet, dass Waltz und sein Stellvertreter Alex Wong beide ihre Posten räumen würden. Zu Wong gab es zunächst keine offizielle Ankündigung. Wer langfristig den Beraterposten übernehmen könne, war unklar. Ein Insider verwies auf den Sondergesandten Steve Witkoff. Dieser sei an den Verhandlungen zum Ukraine-Krieg und dem Gaza-Konflikt beteiligt gewesen. Es ist das erste Mal seit Henry Kissinger in den 70er Jahren, dass die Ämter des Aussenministers und des Nationalen Sicherheitsberaters von derselben Person ausgeübt werden.

Der 51-jährige Republikaner Waltz war in die Kritik geraten, als er im März offenbar versehentlich einen Journalisten in eine Signal-Chat-Gruppe mit anderen hochrangigen Politikern eingeladen hatte. In dem Thread wurden Details einer bevorstehenden US-Bombardierung im Jemen beschrieben. Der irrtümlich eingeladene Herausgeber des Magazins «The Atlantic» hatte anschliessend darüber berichtet. Bei einer folgenden Kabinettssitzung hatte Trump das Vorgehen von Waltz zwar kritisiert, ihm aber öffentlich das Vertrauen ausgesprochen.

Die Signal-Kontroverse war jedoch nicht der einzige Kritikpunkt an Waltz. Eine Person, die mit den internen Abläufen im Kabinett vertraut ist, sagte, der Republikaner aus Florida sei für den kriegsscheuen Trump zu aggressiv gewesen und habe die Aussenpolitik zwischen einer Vielzahl von Behörden nicht effektiv koordiniert. «Das System läuft unter Waltz nicht richtig», sagte der Insider.

Waltz selbst schrieb am Donnerstag auf dem Kurznachrichtendienst X, er fühle sich zutiefst geehrt, seinen Dienst für Trump und die USA fortzusetzen. 

(Reuters)