Nach dem seit dem 19. Jahrhundert geltenden Prinzip, das als «Geburtsortsprinzips» bezeichnet wird, erhält jedes in den USA geborene Kind automatisch die US-Staatsbürgerschaft. Es ist Ausdruck des seit seinen Ursprüngen auch stark durch Einwanderer geprägten Landes.
Einer Anordnung Trumps zufolge soll Kindern die Staatsbürgerschaft aber verweigert werden, wenn keiner der Elternteile US-Bürger oder im Besitz einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung («Green Card») ist. Die Richter des US-Supreme Courts haben am Freitag einen Berufungsantrag des US-Justizministeriums angenommen und werden über die Rechtmässigkeit der Anordnung Trumps entscheiden.
Eine untere Instanz hatte die Anordnung in einem von betroffenen Eltern und Kindern angestrengten Verfahren blockiert. Zur Begründung hiess es, die Politik verstosse gegen den 14. Verfassungszusatz, der das Geburtsortsprinzip festschreibt. Die Richter des Supreme Court werden die Argumente voraussichtlich in der laufenden Sitzungsperiode anhören und bis Ende Juni ein Urteil fällen. Ein genauer Termin für die Anhörung wurde nicht festgelegt.
(Reuters)
