Die USA haben über 250 Einzelpersonen und Unternehmen aus mehreren Ländern auf ihre schwarze Liste gesetzt, um gegen Russland verhängte Sanktionen wegen des Ukraine-Kriegs besser durchzusetzen. Es gehe darum, Russland für seine Verbrechen in der Ukraine und «diejenigen, die Russlands Kriegsmaschinerie finanzieren und unterstützen» zur Rechenschaft zu ziehen, erklärte US-Aussenminister Antony Blinken am Dienstag. Die Betroffenen kommen unter anderem aus China, der Türkei und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Ihnen wurde eine Umgehung von Russland-Sanktionen vorgeworfen.
So verhängte das Finanzministerium unter anderem Sanktionen gegen ein Netzwerk von vier Unternehmen und neun Personen mit Sitz in China, Russland, Hongkong und Pakistan, weil diese Waffen und Technologien aus chinesischer Produktion nach Russland vermittelt haben sollen. Unternehmen mit Sitz in der Türkei, den Vereinigten Arabischen Emiraten und China wiederum seien wegen der Lieferung von Technologien und Ausrüstung wie Flugzeugteilen und Röntgensystemen in Visier geraten.
Zu den chinesischen Unternehmen gehören zudem kommerzielle Satellitenbildfirmen, die laut Finanzministerium hochauflösende Beobachtungsbilder an die russische Söldner-Gruppe Wagner geliefert habe, sowie Firmen, die an der Beschaffung mikroelektronischer Komponenten für den sanktionierten staatlichen russischen Mischkonzern Rostec beteiligt gewesen sein sollen. Die Sanktionen treffen darüber hinaus Unternehmen aus dem Energie, Finanz- und Reedereisektor.
Die USA haben den diplomatischen Druck auf Länder und Privatunternehmen weltweit erhöht, um die Durchsetzung der Sanktionen gegen Russland wegen des Kriegs in der Ukraine zu gewährleisten. Russland weist die westlichen Sanktionen als illegal zurück und sieht seine Wirtschaft davon nicht behindert.
(Reuters)
